Mittagsjournal

31. Juli 2017, 12:00

Beiträge

• Sbg.: Bürgermeister Schaden tritt zurück
  

  Schuldsprüche für alle Angeklagten im Prozess um den Salzburger Finanzskandal Freitag Abend. Aber einen traf es besonders hart, den Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden. Er fasste 3 Jahre Haft, eines davon unbedingt, aus. Wegen Beihilfe zur Untreue. Das alles ist noch nicht rechtskräftig, weil erste Instanz, aber Schaden, 18 Jahre Bürgermeister von Salzburg, hat heute die Konsequenzen gezogen. Er tritt im September ab.

• SPÖ zu Schaden: Hochachtung
  

  Heinz Schaden ist ein SPÖ-Urgestein, wie sieht man in seiner politischen Heimat, seine Verurteilung und seinen Rücktritt vor dem Hintergrund einer ohnehin nicht gar so rund laufenden Wahlkampagne? SPÖ-Bundesgeschäftsführer Niedermühlbichler dazu:

• SPÖ-Pensionspläne: Kritische Reaktionen
  

  Die SPÖ hat heute ihr Wahlkampf-Papier zu den Pensionen vorgelegt. Kern ist eine Ausdehnung der Mindestpensionen, hier sollen etwa auch Kindererziehungszeiten eingerechnet werden und Paare mehr bekommen. Außerdem will die SPÖ die Spitzenpensionen im staatsnahen Bereich weiter beschneiden, und sie plant einen gesetzlichen Schutz für die Pensionen.

  Finanzieren wolle man das unter anderem durch eine Erbschaftssteuer, so Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) im Ö1-Morgenjournal. Außerdem steige das Pensionsantrittsalter, und die Zuschüsse aus dem Steuertopf gehen zurück. Nicht nur die meisten anderen Parteien, auch Experten sehen die Rechnung aber kritisch.

• SPÖ-Pensionspläne: Viel Ablehnung
  

  Experten sehen die SPÖ-Pensionspläne kritisch. Politisch gesehen kommt nur von den Grünen Zustimmung zu den roten Pensionsplänen. Sie fordern eine baldige Umsetzung. FPÖ und NEOS kritisieren die Pläne heftig und Ex-Koalitionspartner ÖVP - will gar nichts sagen.

• Venezuela nach Referendum: Wahlbetrug?
  

  Tote und Verletzte, heftige Ausschreitungen in zahlreichen Städten, Kritik und Sanktionsdrohungen aus dem Ausland - das ist die Bilanz der gestrigen Wahl über die verfassungsgebende Versammlung in Venezuela. Doch in den Augen von Präsident Nicolas Maduro ist das Ergebnis ein voller Erfolg - laut Angaben seiner Regierung haben mehr als 41% der Venezolaner an der Wahl teilgenommen. Die Opposition spricht von Wahlbetrug. Verena Gleitsmann über eine Wahl voller Widersprüche - und Widerstand.

• Venezuela: Wahlbeobachter Leo Gabriel
  

  Das südamerikanische Land Venezuela hat ein blutiges Wahlwochenende hinter sich. Die Generalstaatsanwaltschaft spricht von acht Toten, die Opposition sogar von doppelt so vielen. Alles erlogen - behauptet dagegen die sozialistische Führung von Präsident Maduro, die sich mit der Abstimmung über die gesetzgebende Versammlung an der Macht halten will. Ein Wahlbeobachter aus Österreich, Leo Gabriel, kann keine Manipulationen bestätigen. Er glaubt den offiziell veröffentlichten Resultaten einer 41-prozentigen Beteiligung, wie er am Telefon in Caracas sagt.

• USA und die Probleme mit Nordkorea
  

  Seit 20 Jahren wusste man hier in Washington, dass dieser Tag kommen wird. Die Hoffnung war zumindest noch bis ins Jahr 2020 Zeit zu haben. Doch die nordkoreanischen Techniker waren schneller - und so ist es Kim Jong Un gelungen am vergangenen Freitag eine Ballistische Langstreckenrakete abzuschießen, die theoretisch bis nach Chicago fliegen hätte können.

  Die USA sehen sich nun gezwungen etwas zu unternehmen. Präsident Donald Trump hat auch schon zornige Tweets gegen China ausgeschickt. Doch die Optionen, die Washington hat sind sehr beschränkt. Außer man riskiert enorm viel, berichtet Robert Uitz Dallinger aus Washington.

• Nordkorea: China gegen Eskalation
  

  In Sachen Nordkorea reagiert man in Peking offiziell gelassen auf die Zurufe aus Washington, die Verstimmung ist aber groß. China will in seiner Nachbarschaft keine Eskalationen und hält sich deshalb bedeckt, was Zurufe an Kim Jong Un betrifft, meint ORF-Peking-Korrespondent Josef Dollinger.

• Sicherheitspaket: Verteidiger am Wort
  

  Über das Sicherheitspaket wurde seit Monaten in der Koalition verhandelt und gestritten. Vorläufiger Schlusspunkt war letzte Woche die Festlegung der SPÖ, diesen Bestimmungen nicht zustimmen zu wollen. Dagegen bleibt die SPÖ dabei: das Paket werde dringend gebraucht. Heute haben zwei Spitzenbeamte versucht, noch einmal die Notwendigkeit des Sicherheitspakets hervor zu streichen - beide Beamte in ÖVP-geführten Ministerien, dem Justiz- und dem Innenressort.

• Medikamententests: Regeln zu locker
  

  Mehr als 400.000 Patienten haben in den vergangenen sechs Jahren an Studien in Österreich teilgenommen - über Medikamente, die schon zugelassen und am Markt sind. Wir haben im Ö1-Morgenjournal darüber berichtet. Solche Anwendungs-Studien sind in Deutschland schon als angebliche "legale Korruption" in Verruf geraten. Auch Experten in Österreich sagen: Ärzte bekommen von Pharmafirmen Honorare für die Studienteilnahme, teils mit dem Ziel, dass sie das jeweilige Medikament verschreiben. Die Oppositionsparteien in Österreich fordern nun eine Verschärfung der Regelung über diese Studien.

• Fernkälte boomt
  

  Die nächste Hitzewelle - in diesem ohnehin überdurchschnittlich heißen Sommer - steht bevor, und in Zeiten drückender Hitze ist Kühlung besonders begehrt. In Österreich wird heuer mit einem neuen Absatzrekord bei Fernkälte gerechnet. Gekühlt wird dabei mit kaltem Wasser.

• Österreichs Fußball-Frauen im Höhenflug
  

  Das Sommermärchen der Österreichischen Fußballfrauen geht weiter! Bei der Europameisterschaft in den Niederlanden stehen die ÖFB-Frauen nach dem gestrigen 5:3-Sieg im Elfmeter-Krimi gegen Spanien, sensationell im Halbfinale. Zwei Siege würden jetzt noch zu einer ganz großen Sensation, dem Gewinn des Europameistertitels fehlen.

• Staatsoper: Philippe Jordan Musikdirektor
  

  Die Bestellung von Bogdan Roscic zum Staatsoperndirektor durch Kulturminister Thomas Drozda hat bei vielen Überraschung wenn nicht Kritik ausgelöst. Mit seiner ersten großen Personalentscheidung hat Roscic aber jetzt einen Coup gelandet. Wie heute bekannt gegeben wurde, wird ihm mit Antritt seiner Amtszeit 2020 als Musikalischer Leiter der Schweizer Philippe Jordan zur Seite stehen, der derzeit noch Musikdirektor an der Pariser Oper ist.

• Jeanne Moreau (89) gestorben
  

  Die französische Filmlegende Jeanne Moreau ist im Alter von 89 Jahren verstorben, sie wurde tot in ihrer Pariser Wohnung gefunden. In ihren mehr als 150 Filmen hat sie mit allen großen Regisseuren der Welt zusammengearbeitet: von Michelangelo Antonioni, Orson Welles bis hin zu Wim Wenders. Sie war die Muse der Nouvelle Vague und drehte mit Francois Truffaut einen seiner bekanntesten Filme, "Jules und Jim".

  Mehr dazu in oe1.ORF.at

• News in English
  

  Venezuela's opposition denounces poll / Gun battle at Iraqi embassy in Kabul / Diplomatic tensions continue between US and Russia / US and Japan discuss North Korea threat / French actress Jeanne Moreau dies at 89 / The Weather

• Infos en français
  

  Daech attaque l’ambassade d’Irak à Kaboul / Venezuela : une constituante adoptée dans la violence / Sanctions russes contre des diplomates américains / Israël : condamnation d’un soldat ayant tué un Palestinien / Inculpation d’un député néonazi en Slovaquie / Décès de l’actrice Jeanne Moreau / La météo

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