Kurz und Strache bei Alexander Van der Bellen in der Hofburg

APA/HANS PUNZ

Ö1 Mittagsjournal

Wenige Stunden vor der offiziellen Bekanntgabe des Regierungsübereinkommens von ÖVP und FPÖ ist der Politikwissenschaftler Anton Pelinka bei Edgar Weinzettl "Im Journal zu Gast".

Beiträge

  • Van der Bellen gibt Grünes Licht für Koalition

    ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben Samstagfrüh Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen informiert. Das Gespräch hinter der Tapetentüre in der Hofburg dauerte eine gute Dreiviertelstunde. Danach sagte Van der Bellen, er werde nun Kontakt zu den geplanten Ministerinnen und Ministern aufnehmen. Ihm sei von Kurz und Strache die geplante Ministerliste sowie das Ergebnis der Verhandlungen mitgeteilt worden.

  • ÖVP-FPÖ-Koalition: Jetzt tagen die Gremien

    Der ÖVP-Parteivorstand tagt derzeit in der politischen Akademie der ÖVP in Wien-Meidling. Vor dem Parteivorstand waren die Reaktionen der Mitglieder noch rar. Die FPÖ halt ihr Gremium im Hotel InterContinental ab. Mit Heinz-Christian Strache wird die FPÖ ab Montag den fünften Vizekanzler ihrer Parteigeschichte stellen.

  • Norbert Hofer: Seine Pläne als Infrastrukturminister

    Norbert Hofer, künftiger Infrastrukturminister, erklärt, was die Freiheitlichen tun wollen, um bei der Neuauflage von Schwarz-Blau nicht wieder unter die Räder zu kommen und welche Schwerpunkte er setzen möchte.

  • Das sind die neuen Minister

    Um die Zusammensetzung der neuen Regierung wurde offenbar bis zuletzt gerungen. Jedoch weniger zwischen den künftigen Koalitionsparteien als innerhalb der Volkspartei. Bis gestern wurden noch viele verschiedene Namen in Umlauf gebracht - eine fixe Ministerliste gibt es aber erst seit heute. Bei den Freiheitlichen sind die Namen der künftigen Regierungsmitglieder schon länger bekannt.

  • Im Journal zu Gast: Analyse von Anton Pelinka

    Nur teilweise deckt die neue Regierung ihre Karten auf. Die großen Geheimnisse des Koalitionspaktes werden wohl am Nachmittag gelüftet werden. Eine Einschätzung der innenpolitischen Ereignisse seit der Nationalratswahl im Oktober und die Erwartungen an die neue Regierung liefert Professor Anton Pelinka, heute im Journal zu Gast.

    Anton Pelinka spricht bei den Koalitionsverhandlungen von einer professionellen Durchführung. Vor allem die Technik des Verhandelns und des Verkaufens, sei für ihn professionell durchgeführt worden, so Pelinka. Was noch aussteht, sei die Substanz. Diese wird wohl erst nach Bildung der Regierung bekannt werden und zu beurteilen sein, sagt der Politikwissenschafter.

    Die bisher präsentierten Überschriften bezeichnet Pelinka als „breitest konsensfähig“, einen Bruch sieht er nicht. Akzente seien aber erkennbar, so Pelinka. „Dass das Sicherheits- und Integrationsthema im Mittelpunkt steht, ist keine Überraschung“, sagt Professor Anton Pelinka im Ö1 Journal zu Gast. Was das aber konkret heißt, werde man noch sehen.

  • CSU-Parteitag: Seehofer als Parteichef bestätigt

    Deutschland hat zwar noch keine Regierung, steht aber schon vor dem nächsten Wahlkampf. Die CSU rüstet sich schon für die Wahlen in Bayern im Herbst. Der Parteitag dieses Wochenende in Nürnberg soll den Startschuss geben und ein Zeichen der Geschlossenheit setzen. Der Streit mit der Schwesterpartei CDU scheint beigelegt, auch der interne Machtkampf. Horst Seehofer gibt das Amt des Ministerpräsidenten auf, bleibt aber vorerst CSU-Chef und wird heute in dieser Funktion am Parteitag bestätigt.

  • Südafrika: ANC bestimmt Zuma-Nachfolger

    Es ist die wohl wichtigste politische Entscheidung in Südafrika seit Jahren. An diesem Wochenende wählt der ANC, der Afrikanische Nationalkongress einen neuen Vorsitzenden. Die Ära von Jacob Zuma geht zu Ende. Eine Ära, die von Korruptionsvorwürfen und miserablen Wirtschaftsdaten überschattet war. Es gilt als eine Richtungsentscheidung. wer nächster Vorsitzender des ANC wird, wird voraussichtlich auch nächster Präsident Südafrikas werden.

  • Syrien: Armee rückt auf letzte Rebellenprovinz vor

    In Syrien rückt die Armee in die Provinz Idlib vor. Die letzte Rebellenhochburg des Landes soll auch mithilfe von Luftangriffen wieder an das Regime fallen. Doch durch Luftangriffe kommen vor allem Zivilisten ums Leben, zeigt eine neue Studie auf. Und jedes vierte Opfer ist ein Kind.

  • Abfall in Rom: Müllsäcke mit Mikrochips

    Es ist das Thema mit dem die Römer am wenigsten zufrieden sind: der Abtransport des Mülls. Neben den Mülltonnen auf römischen Straßen türmen sich gerade rund um die Feiertage Berge von Müllsacken, die lange nicht abgeholt werden. Die römische Stadtverwaltung hat gemeinsam mit der Städtischen Müllabfuhr in einem Viertel Roms jetzt ein Pilotprojekt gestartet, bei dem durch Mikrochips auf Müllsäcken gemessen werden soll, wie engagiert jeder Haushalt Müll trennt.

  • Erasmus+: Lehrlinge ins Blickfeld rücken

    Das Austauschprogramm "Erasmus" beziehungsweise "Erasmus plus" wird gemeinhin mit Universitäten und jungen Studierenden in Zusammenhang gebracht. Aber auch Lehrlinge können über das, großteils von der Europäischen Union finanzierte, Programm ins Ausland gehen und Erfahrungen sammeln.

  • Beratung im Handel: Künftig zu bezahlen?

    1,6 Milliarden Euro wurden im Vorjahr im Weihnachtsgeschäft umgesetzt. Rund 12 Prozent des Geschäfts wird online gemacht, Tendenz steigend. Hauptsächlich werden online zwar immer noch Bücher gekauft, aber im Internet lässt sich auch besonders bequem der billigste Preis fürs gesuchte Geschenk ermitteln. Immer mehr Kundinnen und Kunden lassen sich in den niedergelassenen Geschäften beraten und kaufen dann im Internet. Manche Geschäftsleute überlegen deshalb eine Beratungsgebühr bei Nichtkauf einzuführen. Die Kunden nehmen das unterschiedlich auf.

  • Die neue Regierung: Zustimmung in den Gremien

    Sebastian Kurz erhielt im ÖVP-Parteigremium einstimmig die Zustimmung zum Koalitionspakt. Die FPÖ tagte noch im Hotel InterContinental. Ein Statement nach dem Gremium war nicht zu erwarten. Man verwies auf die gemeinsame Pressekonferenz mit der ÖVP am Nachmittag.

  • "Eugen Onegin" an der Grazer Oper

    "Nur die Musik vermag es, die Kraft der Liebe wiederzugeben" - Peter Iljitsch Tschaikowsky steckte 1878 seine Überzeugung mit aller Kraft in die Oper "Eugen Onegin". Vorlage für die tragische Geschichte unerfüllter Liebe war der gleichnamige Versroman von Alexander Puschkin. Die niederländische Regisseurin Jetske Mijnssen inszeniert das dreistündige Liebesdrama jetzt in Graz. Heute Abend findet die Premiere statt.

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