Ö1 Mittagsjournal

16. März 2018, 12:00

Beiträge

• Prognose: Gutes Wachstum, weniger Arbeitslose
  

  Weltweit wächst die Wirtschaft wieder - und es ist eine Entwicklung, von der auch Österreich profitiert. Heute vormittag haben die beiden Wirtschaftsforschungsinstitute IHS und WIFO ihre jüngste Prognose präsentiert, nach der das Wachstum zwischen 2,8 und 3,2 Prozent liegen wird.

• WIFO-Chef: Strukturreformen nötig
  

  Österreichs Wirtschaft behält die hohe Dynamik bei und wächst heuer noch etwas stärker als bisher angenommen. Wifo und IHS gehen von 3,2 bzw. 2,8 Prozent Realwachstum aus. Dies trägt auch dazu bei, dass die Arbeitslosigkeit rascher sinkt. WIFO-Chef Christoph Badelt hält es auch für möglich, dass die Prognose noch übertroffen wird. Von der neuen Regierung erwartet sich Badelt Strukturreformen, die sich langfristig auswirken müssten. Die wirkliche Problematik für die Regierung sei dabei, die Widerstände aus den Ländern zu überwinden, so Badelt im Ö1-Mittagsjournal.

• BVT: Kickl beharrt auf Rechtmäßigkeit
  

  Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) kann sich über mehr Geld für die Polizei freuen. Heute präsentiert er in Wels zudem die Pläne für die neue Polizeiausbildung. Hingefahren ist er heute früh mit der Bahn. Für unsere Reporterin Gelegenheit ihn zu begleiten und zu der Causa zu befragen, für die er derzeit am meisten in der Öffentlichkeit steht: das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, BVT.

  Kickl bleibt im Gespräch - hörbar - sowohl im wörtlichen als auch im übertragenen Sinn ganz auf Schiene, als ihn Barbara Reichmann fragt: Ist da bei den Hausdurchsuchungen wirklich alles optimal gelaufen?

• Generalsekretäre in Ministerien: Zweifel an Modus
  

  Der Name des Generalsekretärs im Innenministerium, Peter Goldgruber, und der des Generalsekretärs im Justizministerium, Christian Pilnacek, tauchen in der Diskussion um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BTV, derzeit immer wieder auf. Aber sie werfen jetzt noch eine Frage auf: nämlich die nach der eigenen Position. Ist es rechtlich einwandfrei, wenn Generalsekretäre mit Weisungsrecht von Sektionsleitern abwärts in allen Ministerien ohne Ausschreibung installiert werden? Da gibt es Zweifel.

• Bayern: Söder folgt auf Seehofer
  

  In Deutschland heißt der neue Innenminister Horst Seehofer. Eine Rochade weg aus München, die einen ganz besonders freut: Markus Söder wird heute in München zum Ministerpräsidenten gewählt. Dass er schon länger in den Startlöchern gescharrt hatte, blieb niemandem verborgen. Doch seit der Weg für ihn frei ist, sind Horst Seehofer und er bemüht, harmonisch aufzutreten und die gemeinsame Vergangenheit schöner zu malen als sie war. Andreas Jölli berichtet über zwei politische Alpha-Tiere, ihr Machtgerangel und ihre jetzt demonstrativ zur Schau gestellte Harmonie:

• Italien: Lega zusammen mit Fünf Sternen?
  

  Welche Regierung wird Italien künftig haben? Die Parlamentswahlen haben dort weder für den Rechtsblock noch für den Linksblock eine Mehrheit gebracht, stattdessen gibt es eine starke Einzelpartei, die den Führungsanspruch stellt. Die Fünf Sterne-Bewegung unter Luigi di Maio hat 32 Prozent der Stimmen erhalten und will regieren. Das ginge sich mit der Lega unter Matteo Salvini aus. Er führt die stärkste Partei im Rechtsblock, hat aber nach der Wahl ebenfalls den Führungsanspruch gestellt.

  Könnten die Rechtsaußen-Partei und eine Bewegung, deren Basis links ist, zueinanderfinden? Die Wahl der Präsidenten der beiden Parlamentskammern nächste Woche könnte da entscheidend werden. Katharina Wagner berichtet über einen möglichen Deal zwischen der Lega und den Fünf Sternen:

• Robert Mugabe meldet sich zurück
  

  Er ist wieder da - ein Mann, der Probleme damit hat, sich aus der Politik zurückzuziehen: 94 Jahre alt ist Zimbabwes Langzeitherrscher Robert Mugabe. Vor vier Monaten wurde er zum Rücktritt gezwungen. Jetzt meldet er sich wieder zu Wort. Ein "Staatsstreich" sei das gegen ihn gewesen und rückgängig zu machen. Und Kritik gibt es auch an seinem früheren Gefolgsmann und jetzt Nachfolger, Emmerson Mnangagwa. Lucien Giordani berichtet über einen Mann, der nicht loslassen kann:

• Russland-Wahl: Die Opposition
  

  Der nächste russische Präsident steht schon fest: Vladimir Putin wird die Wahl am Sonntag gewinnen, aber das heißt nicht, dass es in Russland keinen Wahlkampf gibt. Zwar treten gegen den amtierenden Präsidenten nur Kandidaten an, die sich an die ungeschriebenen Regeln in Russland halten und den Sanktus des Kreml haben. Keine Oppositionellen im westlichen Sinn.

  Und doch versuchen manche von ihnen auszuloten, ob sie nicht etwas weiter gehen können. Christian Lininger hat zwei russische Oppositionelle beim Wahlkampf begleitet, darunter einen Kommunisten, der es mit einer ehemals sowjetischen Erdbeerplantage zu Geld gebracht hat:

• Faßmann: Mehr Geld für Unis
  

  Seit Wochen verhandeln die Minister mit dem Finanzminister, welches Ressort im nächsten Jahr wieviel Geld bekommt. Am Mittwoch wird, so wie es der politische Brauch ist, der Finanzminister bei seiner Budgetrede alle Zahlen und Schwerpunkte vorstellen. Mancherlei ist aber dennoch schon an die Öffentlichkeit gedrungen, manches wird hochoffiziell schon vorgestellt. Bildungs- und Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat heute das neue Wissenschaftsbudget skizziert. Ein Plus von 9,5 Prozent ist für das Reich der Unis, Fachhochschulen und Grundlagenforschungsinstitute vorgesehen.

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• Forscher: Kritik an Klimapolitik
  

  Als Durchbruch wurde das Pariser Klimaschutz-Abkommen im Dezember 2015 gefeiert. Aber ist es das wirklich? Der deutsche Klimaforscher Stefan Rahmstorf zweifelt daran. Dass die USA unter Trump vom Klimaschutz abgehen, ist für ihn "haarsträubende Realitätsverweigerung". Aber auch in Europa gebe es nur "Lippenbekenntnisse", so der Klimaforscher. Rahmstorf war gerade in Wien, was Robert Czepel Gelegenheit gab, mit ihm zu sprechen:

• Laudamotion startet Ende März
  

  Vor knapp zwei Monaten, am 23. Jänner, hat Niki Lauda den Zuschlag für die insolvente Fluglinie Niki bekommen. Die einst von ihm gegründete Airline bringt Lauda unter der Marke Laudamotion wieder an den Start. Heute hat der Airline-Chef seine Pläne vorgestellt: die Laudamotion wird Ende März abheben, aber nicht von Wien aus, sondern von Deutschland. Die ersten Flieger ab Wien kommen erst ab Juni.

• Neues Kreisky Album "Blitz"
  

  Als übelgelaunteste Band der Welt wird die Wiener Rockformation „Kreisky“ gerne bezeichnet. Das Schimpfen über die Welt zählt zu den Markenzeichen der Band, die mit ihren punkartigen Songs und Auftritten seit rund zehn Jahren zu den Fixsternen der österreichischen Alternative-Szene gehört. Derzeit sind Kreisky im Rabenhof-Theater in Wien in Sibylle Bergs Stück „Viel gut essen“ zu sehen; heute erscheint ihr fünftes Studioalbum unter dem Titel „Blitz“.

  Sebastian Fleischer hat den Sänger Franz Adrian Wenzl, den man auch als „Austrofred“ kennt und den Schlagzeuger Klaus Mitter zum Interview getroffen - und in das neue Werk hineingehört:

• News in English
  

  Exodus as Syrian war wages on two fronts / Bridge collapse in Miami kills six / UK allies back London in row with Moscow / U.S. imposes sanctions on Russia over US election meddling / Mueller subpoenas Trump business documents / The weather

• Infos en français
  

  Espion russe empoisonné : riposte de Moscou attendue / Boycott de Macron du salon littéraire russe / Détente intercoréenne : ministre nord-coréen en Suède / France : grève sur 3 mois à la SNCF / France : grève sur 3 mois à la SNCF / Un pont neuf s'effondre à Miami : 6 morts / La météo

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