APA/ROLAND SCHLAGER
Journal-Panorama
Zahlenspiele und Rechenkünste: Budgetdebatte im Parlament
Zusammenfassung der ersten beiden Tage der Budgetdebatte im Nationalrat.
Gestaltung: Astrid Plank und Elisa Vass
18. April 2018, 18:25
Es ist das erste Budget der türkis-blauen Bundesregierung. Drei Tage lang wird es im Nationalrat nun in allen Details debattiert, ehe die Abgeordneten das Zahlenwerk am Donnerstag absegnen werden. "Es beginnt eine gute, neue Zeit." So hat Finanzminister Hartwig Löger von der ÖVP das Budget in seiner Rede Mitte März gelobt. Vor allem, weil nächstes Jahr erstmals seit langem ein Nulldefizit erreicht, sogar ein kleiner Überschuss erzielt werden soll.
Doch in vielen Ressorts wird es zu empfindlichen Kürzungen kommen, bei Arbeitsmarktprogrammen, im Integrationsbereich, bei Verkehrsausgaben.
Mehr Personal wird es für die Polizei geben; in der Justizverwaltung soll dagegen gestutzt werden, was zuletzt zu innerkoalitionären Reibereien geführt hat. Neu eingeführt wird der sogenannte Familienbonus - eine Steuerbegünstigung für Eltern.
Zusammenfassung der ersten beiden Tage der Budgetdebatte im Nationalrat.
