Ö1 Mittagsjournal

14. Mai 2018, 12:00

Beiträge

• Wiener SPÖ präsentiert neues Regierungsteam
  

  Die Gremien der Wiener SPÖ entscheiden am Montag über die Zusammensetzung des Regierungsteams von Michael Ludwig. Der Wiener SPÖ-Chef wird am 24. Mai zum neuen Bürgermeister und damit Nachfolger von Noch-Stadtchef Michael Häupl (SPÖ) gewählt.

• Ludwig mit neuem Team in Wien
  

  Im Wiener Rathaus ist am Montag nach den Gremiensitzungen der Wiener SPÖ das künftige Regierungsteam präsentiert worden. Neu mit dabei sind Peter Hanke (Ressort Finanzen und Wirtschaft), Kathrin Gaal (Wohnen), Veronica Kaup-Hasler (Kultur) und Peter Hacker (Gesundheit und Soziales). Umweltstadträtin Ulli Sima und Bildungs- bzw. Integrationsstadtrat Jürgen Czernohorszky bleiben.

• Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem
  

  Rund fünf Monate nach der umstrittenen Ankündigung von US-Präsident Donald Trump wird am Montag die US-Botschaft in Jerusalem eröffnet. Angesichts erwarteter massiver Proteste der Palästinenser sind die israelische Polizei und das Militär im Großeinsatz.
  

  
  Israel feiert am Montag den 70. Jahrestag seiner Staatsgründung. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte bei einem Empfang der US-Delegation, Jerusalem sei in den vergangenen 3.000 Jahren die Hauptstadt des jüdischen Volks gewesen und sei seit 70 Jahren die des Staates Israel. "Es wird für immer unsere Hauptstadt bleiben", bekräftigte Netanjahu. Sullivan sagte, die US-Botschaft in Jerusalem sei "eine lange überfällige Anerkennung der Realität".

• Schiitenführer Sadr vor Wahlsieg im Irak
  

  Bei der Parlamentswahl im Irak führt nach den vorläufigen Auszählungen der einflussreiche schiitische Prediger Moktada al-Sadr. Auf den Straßen von Bagdad feierten die Anhänger von Sadr aber bereits.
  

  
  Sollte sich die Tendenz bestätigen, hätte Sadr ein überraschendes Comeback geschafft. Der Kleriker führte von 2003 bis 2011 einen Aufstand gegen die US-Truppen im Land. Sadr hat seine Anhänger unter den jungen Irakern, den Armen und Hoffnungslosen. Er hält Abstand zur Führung in Teheran und hat ein Bündnis mit Kommunisten und anderen weltlichen Anhängern gebildet, die seine Proteste gegen die Regierung 2016 unterstützten. Sadr verlangte von Bagdad damals, endlich gegen die grassierende Korruption vorzugehen.

• Blümel: "Kein höherer EU-Beitrag"
  

  Europaminister Georg Blümel (ÖVP) sieht sich beim künftigen EU-Beitrag Österreichs auf einer Linie mit Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP. Österreich habe immer die Position vertreten, dass der Beitrag zum EU-Budget nicht mehr als ein Prozent der Wirtschaftsleistung betragen soll, erklärte Blümel am Montag bei einem Treffen der Europaminister in Brüssel.

• CETA-Abkommen soll ratifiziert werden
  

  Die Bundesregierung von ÖVP und FPÖ könnte am Mittwoch das Freihandelsabkommen CETA zwischen der Europäischen Union und Kanada beschließen. Österreich hatte dem Abkommen zwar schon prinzipiell zugestimmt, noch unter der Koalition aus Sozialdemokraten und Volkspartei. Endgültig ratifiziert - durch den Nationalrat - ist es in Österreich allerdings noch nicht.

• Hafenecker neuer FPÖ-Generalsekretär?
  

  Die FPÖ berät am Montag darüber, wer der Salzburger Parteichefin Marlene Svazek als Generalsekretärin der Bundespartei nachfolgt. Laut Informationen von Ö1 könnte der Nationalratsabgeordnete Christian Hafenecker aus Niederösterreich den Posten übernehmen.

• Ludwig: "Wollte Melange für Regierungsteam"
  

  Wiens designierter Bürgermeister und SPÖ-Landeschef Michael Ludwig hat am Montag sein neues Regierungsteam vorgestellt. „Meine Überlegung war eine Melange aus verschiedenen Gesichtspunkten heraus“, so Ludwig bei der Präsentation. Klar sei gewesen, dass es Geschlechterparität geben soll. Zudem sollten erfahrene und auch neue Personen ins Team kommen.

• Bahnstreiks in Frankreich gehen weiter
  

  Bei der französischen Bahn müssen Fahrgäste ab Montag erneut mit Ausfällen und Verspätungen rechnen. Die Gewerkschaften haben zu zweitägigen Streiks aufgerufen, um weiter gegen die Reformpläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu protestieren. Damit geht die seit Anfang April andauernde Streikwelle in ihre neunte Runde. Bis Ende Juni wollen die Arbeitnehmervertreter zu Streiks aufrufen.

• Erneut Regierungsproteste in Rumänien
  

  In Rumänien sind am Wochenende wieder tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die amtierende Regierung zu protestieren - vor allem gegen die Versuche die Unabhängigkeit der Justiz zu schwächen. Seit fast drei Jahren kommt es regelmäßig zu Protesten und Regierungskrisen. Die rumänische Demokratie sei trotzdem auf dem richtigen Weg, sagt der ehemalige Premierminister Mihai Ungureanu.

• Anklagen gegen rechtsextreme Identäre
  

  Die Staatsanwaltschaft Graz hat gegen zehn führende Mitglieder und sieben Sympathisanten der auch vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingeschätzten Identitären Bewegung Anklage erhoben. Es geht dabei unter anderem um Verhetzung.

• Betrug am Bau: Arbeiter erhalten Löhne
  

  Fälle von Sozialbetrug und Lohndumping in der Baubranche mit Millionenschaden hatten in letzter Zeit für Aufsehen gesorgt. In einem Fall zahlt nun die oberösterreichische Baufirma Sareno die Löhne für zehn Arbeiter nach, die für eine kleine Subfirma der Sareno gearbeitet hatten. Von einer in dieser Form einzigartigen Einigung, spricht die Arbeiterkammer (AK). Als Schuldeingeständnis will Sareno, die dem Kranhersteller Felbermayr gehört, die Zahlung nicht sehen.

• Industriehochburgen profitieren von Aufschwung
  

  Österreichs Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um drei Prozent gewachsen. Auch die einzelnen Bundesländer konnten ihr Wachstumstempo gegenüber 2016 ausnahmslos steigern. Besonders die Industriehochburgen hätten durch ihre Exportausrichtung vom globalen Aufschwung profitiert, heißt es in einer Untersuchung der Bank Austria. Wien und Salzburg hinkten dagegen hinterher.

• U-Bahnstation als Museum in Rom
  

  Nach jahrelanger Verspätung ist eine neue U-Bahn-Station im Zentrum der italienischen Hauptstadt fertig geworden. Bei der Eröffnung der Station San Giovanni sprach Bürgermeisterin Virginia Raggi von einem "historischen Tag für Rom und für Italien".

  
  Den Bau der Linie C, die vom Osten der Stadt an den Rand des historischen Zentrums führt, haben nicht nur Korruption und Misswirtschaft behindert. Bei solchen Grabungen werden immer wieder sensationelle archäologische Funde gemacht. Daher ist die U-Bahn-Station zugleich ein Museum, in denen die Funde ausgestellt sind. "Rom und Italien gehen in Richtung Zukunft", sagte Raggi.

• News in English
  

  The US prepares to open Jerusalem embassy / Second bombing hits Indonesia / Iran's Foreign Minister in Moscow / Results come in from Iraq's election / 60 killed in India storms / UN Secretary General visits Vienna / The weather

• Infos en français
  

  Les Etats-Unis inaugurent leur ambassade à Jérusalem / Affrontements à la frontière israélienne / Nucléaire : le chef de la diplomatie iranienne à Moscou / Les élections législatives en Irak / Série d’attentats suicide en Indonésie / Visite du patron de l’ONU à Vienne / Vers la formation d’un gouvernement italien / La météo

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