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EU Diskurse: Vor welchen Herausforderungen steht Europa? (1)

Was kann das EU-Parlament?

13. Mai 2024, 09:05

Das Europäische Parlament wird vom 6. bis 9. Juni 2024 gewählt. Vor welchen Herausforderungen steht die EU? Wo wird Europa seine Grenzen ziehen? Was macht das EU Parlament? Wie will Europa mit den Möglichkeiten der KI umgehen? Was wird aus dem Friedensprojekt EU in Zeiten des Krieges?

Das Europäische Parlament mit offiziellem Sitz in Straßburg wird alle fünf Jahre von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist es das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union und die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Das Parlament hat vor allem im Rahmen der EU-Rechtsetzung und der Kontrolle anderer Organe wichtige Funktionen inne. Aber auch in Bezug auf die Bildung der Exekutive, also der Wahl der Europäischen Kommission tritt das Parlament, dessen Kompetenzen im Lauf der Jahrzehnte ständig erweitert wurden, in Aktion. So müssen sich die Kandidaten für die EU-Kommission zunächst einer Anhörung im Europäischen Parlament stellen und ihre Eignung und Befähigung für das vorgeschlagene Amt unter Beweis stellen. Der Thinktank European Council on Foreign Relations (ECFR) prognostiziert in seiner aktuellen Studie "A sharp right turn", dass Rechtspopulisten und antieuropäische Parteien hohe Zuwächse verzeichnen könnten. In neun EU-Ländern könnten europaskeptische Politiker:innen an erster Stelle landen. Welchen Einfluss hätte das auf ehrgeizige EU-Maßnahmen, wie die Bekämpfung des Klimawandels und die Fähigkeit der Europäischen Kommission und des Rates der EU, außenpolitische Entscheidungen zu treffen - etwa für die Unterstützung der Ukraine?
Gestaltung: Thomas Mießgang

Vom Kontinent zur Union
Einer griechischen Sage nach soll sich Prinzessin Europa auf einem weißen Stier, dem verwandelten Göttervater Zeus, auf einem Strand in Kreta niedergelassen haben: der mythologische Beginn eines Kontinentes! Europas geographische Grenzen umfassen Berge, Meere und deren Engen. Politisch sind derzeit beinahe genauso viele Länder außerhalb wie innerhalb der Europäischen Union. Doch bis zum Jahr 2030 soll sich das ändern.
Gestaltung: Ilse Huber

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