Europa-Journal

1. Oktober 2010, 18:20

Europa: wie viel Solidarität gibt es mit den Armen?
Die Europäische Union hat das Jahr 2010 zum Jahr der Armutsbegrenzung und gegen soziale Ausgrenzung ausgerufen, denn in der Union leben rund 80 Millionen Menschen am Rande der Armut, die Finanz- und Wirtschaftskrise verschärft diese Situation zusätzlich. Doch welche Strategien entwickelt Europa gegen diese Entwicklung? Raimund Löw hat darüber mit EU-Sozialkommissar Laszlo Andor gesprochen.

Italien: Berlusconis Kampf ums Überleben
Der italienische Premierminister versucht sich mit allen erdenklichen Mitteln an der Macht zu halten: einzelnen Abgeordneten werden prestigeträchtige Ämter in Aussicht gestellt, wenn sie nur für ihn stimmen. Die Opposition versucht er mit Appellen zur Zusammenarbeit bei einer Reihe von Reformen ins Boot zu holen (Mathilde Schwabeneder).

Frankreich: Alptraum Atommüll
Wohin mit dem Atommüll? Diese Frage gewinnt nach der Laufzeitverlängerung in Deutschland neue Aktualität. Europas Atomland Nummer eins geht mit schlechtem Beispiel voran: Frankreich entsorgt einen Teil seines strahlenden Mülls einfach im Meer. Dazu werden jährlich über hundert Tonnen verbrauchtes Uran nach Sibirien geschafft, wo sich die Behörden nicht viel um Strahlenschutz scheren. Die Endlagerfrage ist auch in Frankreich noch ungelöst. Getestet wird ausgerechnet ein Ort nahe der deutschen Grenze (Christoph Vöß).

Bosnien: Volkszählung mit Hindernissen
Im kommenden Jahr sollen in ganz Europa Volkszählungen stattfinden, für Bosnien-Herzegowina muss dieser Zensus aber in Frage gestellt werden, denn dort ist die Volkszählung zwischen den drei Volksgruppen - Bosniaken, Serben und Kroaten - eine hochpolitische Frage und äußerst umstritten. Es geht um die Frage, wie und in welcher Weise die Volkszählung das schwierige Kräftegleichgewicht beeinflussen kann, das nach dem Bosnien-Krieg im Jahre 1995 geschaffen wurde. Der Krieg mit seinen Vertreibungen hat die ethnische Zusammensetzung in Bosnien massiv verändert, und die bisher letzte Volkszählung fand vor 20 Jahren statt. Doch die Daten aus dem Jahre 1991 stimmen längst nicht mehr. Für einen modernen Staat ist eine Volkszählung jedoch ebenso notwendig wie für die EU-Annäherung, die sich Bosnien zum Ziel gesetzt hat. Trotzdem ist es vor den allgemeinen Wahlen am kommenden Sonntag nicht gelungen, das Gesetz über die Volkszählung zu verabschieden, und Bosnien könnte das einzige Land in Europa sein, in dem im kommenden Jahr nicht gezählt werden kann (Christian Wehrschütz).

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