Europa-Journal
NATO-Russland: Neustart der Beziehungen ?
Gestaltung: Georg Dox
Europa - Wer zieht die Fäden ?
Gestaltung: Cornelia Krebs
Bosnien: Wirtschaftspartnerschaften statt Entwicklungshilfe
Gestaltung: Brigitte Fuchs
Schweiz: Das umstrittene Abschiebungsreferendum
Gestaltung: Carola Schneider
Moderation: Elisa Vass
19. November 2010, 18:20
NATO-Russland: Neustart der Beziehungen?
Nach dem NATO-Gipfel in Bukarest und dem Georgienkrieg im Sommer 2008 waren die Beziehungen zwischen NATO und Russland auf einem historischen Tiefstand. Vieles hat sich inzwischen geändert. NATO und Russland arbeiten in Afghanistan Hand in Hand, der NATO-Beitritt der Ukraine und Georgiens ist endgültig vom Tisch, nur die Raketenschildpläne sind nach wie vor ein Streitpunkt. Der Besuch des russischen Präsidenten beim NATO-Gipfel soll zeigen, dass sich die Atmosphäre grundsätzlich verbessert hat (Georg Dox).
Europa - Wer zieht die Fäden?
Je nach Definition sind ca. 1.000 bis 3.000 Organisationen und Verbände mit geschätzt 10.000 bis 30.000 Personen als Interessenvertreter im Brüsseler EU-Umfeld tätig. Was ist Lobbying und wie funktioniert es? Geht es dabei um dunkle Geschäfte oder notwendige Vorarbeiten? Diesen Fragen wurde diese Woche in einer Diskussionsveranstaltung nachgegangen, die der ÖGB gemeinsam mit der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik organisiert hat. Cornelia Krebs fast zusammen.
Bosnien: Wirtschaftspartnerschaften statt Entwicklungshilfe
15 Jahre nach dem Ende des Bosnien-Kriegs hat das Land immer noch mit Riesenschwierigkeiten zu kämpfen: ein geradezu wahnwitziges Regierungs- und Verwaltungssystem, hohe Arbeitslosigkeit und eine Wirtschaft, die sich gerade erst beginnt von den Kriegsfolgen zu erholen. In dieser Situation versucht die ADA, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit mit Wirtschaftspartnerschaften - von Qualifizierungsmaßnahmen in der metallverarbeitenden Industrie bis zum Bio-Obstbau - zu helfen. (Brigitte Fuchs)
Schweiz: das umstrittene Abschiebungsreferendum
Am 28. November entscheiden die Stimmbürger über eine Volksinitiative der rechtskonservativen SVP, die will, dass künftig kriminelle Ausländer bei bestimmten Vergehen wie Kindesmissbrauch aber auch Sozialhilfebetrug automatisch aus dem Land gewiesen werden. Dieser Automatismus widerspricht jedoch internationalen Abkommen. Damit würde nur ein Jahr nach der umstrittenen Volksabstimmung über das Minarett-Verbot das Schweizer Volk wieder einen Verfassungsartikel bestimmen, der im Konflikt mit dem Völkerrecht steht. (Carola Schneider)
Moderation: Elisa Vass
