Europa-Journal

Europa: Neue Verträge für die Union? - Cornelia Primosch Europa: Sind wir am Weg zur Eurokratur? - Cornelia Krebs Italien: Der Sparkurs der neuen Regierung - Robert Uitz * Spanien: Was plant der neue Mann in Madrid? - Josef Manola

Europa: Neue Verträge für die Union?
Eine Änderung der europäischen Verträge, die einen stärkeren Automatismus bei Defizitverfahren und Sanktionen gegen Schuldensünder vorsehen - diesen Weg halten die deutsche Kanzlerin Angela Merkl und der französische Präsident Nicolas Sarkozy für einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung des Euro. Doc h können solche Vertragsänderungen einfach verordnet werden, ohne das Europäische Parlament einzubinden?
Cornelia Primosch hat EU-Abgeordnete befragt

Europa: Sind wir am Weg zur Eurokratur?
Die Krise zwingt zu politischen Reaktionen, die durch den Druck der Märkte immer raschere, bisher nicht erprobte Interventionen verlangt. Doch wer entscheidet tatsächlich? Wie ist es um die Mitwirkungsrechte der nationalen Parlamente bestellt? Kommt die Demokratie unter die Räder? Die Zusammenfassung einer Diskussion, an der der frühere EU-Kommissar Franz Fischler, die Politikwissenschaftlerin Sonja Puntscher-Riekmann, der künftige EU-Mandatar Ewald Stadler und der EU-Abgeordnete Hannes Swoboda teilgenommen haben (Cornelia Krebs)

Italien: Der Sparkurs der neuen Regierung
Erst seit einem Monat ist der neue italienische Premier Mario Monti als Nachfolger des Langzeit-Regierungschefs Silvio Berlusconi im Amt. Die Fülle an Sparmaßnahmen, die er seither im Parlament eingebracht hat, sind beachtlich. Sie reichen vom Heraufsetzen des Pensionsalters bis zu höheren Benzinsteuern. Wie das bei den Italienern ankommt hat Robert Uitz recherchiert

Spanien: Was plant der neue Mann in Madrid?
Größere wirtschaftliche Integration, das strickte Einhalten des EU-Stabilitätspakts und die Verteidigung des Euro - das hat der designierte spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy, dessen konservative Volkspartei die Parlamentswahlen am 20.November gewonnen hat, als vordringlichste Ziele angekündigt. Rajoy, der sein Amt am 19. Dezember antreten wird, hat seinen Landsleute bereits "schwierige Zeiten" angekündigt (Josef Manola)

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