Standort: oe1.ORF.at

Wissen

Dimensionen - die Welt der Wissenschaft

Mittwoch
13. Juni 2012
19:05

Humanitäre Intervention oder unrechtmäßige Einmischung? Über den Sinn und Unsinn von internationalen Militäreinsätzen. Gestaltung: Tanja Malle

Kosovo, Libyen und Syrien sind nur einige Länder, anhand derer über die Legitimität von internationalen Militäreinsätzen auf fremden Staatsgebiet diskutiert worden ist. Oft sind es handfeste geostrategische Motive, die darüber entscheiden, ob es zu einer so genannten internationalen Intervention kommt, oder nicht.

Fest steht: Seit den 1990er Jahren - das heißt: seit dem Völkermord in Ruanda und den Jugoslawien-Kriegen - hat sich das Völkerrecht weiterentwickelt und misst dem Schutz von Individuen, zumindest theoretisch, immer mehr Bedeutung bei.

Internationale Militäreinsätze nehmen zu

Seit dem Beginn der 1990er Jahre kommt es verstärkt zu internationalen Militäreinsätzen auf fremdem Staatsgebiet. Zunächst war das im ostafrikanischen Somalia der Fall, später in Bosnien-Herzegowina sowie dem Kosovo, und jüngst in Libyen.

Nachdem 1991 in Somalia ein Bürgerkrieg ausgebrochen war, sollte ab 1992 eine UNO-Mission unter der Führung von US-Truppen kurzfristig die Nahversorgung der Bevölkerung sichern und langfristig den Frieden wiederherstellen.

Doch Anfang Oktober 1993 sterben in Somalias Hauptstadt Mogadischu in einem 12stündigen Gefecht 18 US-Soldaten - ihre Leichen werden daraufhin durch die Straßen der Stadt geschleift, die Bilder gehen um die Welt. Die USA ziehen ihre Truppen ab.

Das "Trauma von Mogadischu"

Der mittlerweile aufgesplitterte Staat ist bis heute nicht zur Ruhe gekommen: Im Nordwesten des Landes sterbt Somaliland nach internationaler Anerkennung. Andere - große - Teile des Landes sind in der Hand von Kriegsherren oder radikalen Islamisten.

Das "Trauma von Mogadischu" ändert die Haltung der USA und jene der internationalen Gemeinschaft gegenüber militärischen Interventionen grundlegend. Man beschließt, fortan nur noch sehr zögerlich in Konflikte einzugreifen - in der Folge sterben 1994 beim Völkermord in Ruanda 800.000 bis 1.000.000 Menschen.

Die jugoslawischen Zerfallskriege kosten von 1992 bis 1995 das Leben von mehr als 220.000 Personen. Bis die NATO und die Schnelle Eingreiftruppe der UNO mit Bombardements das serbische Militär zum Rückzug und damit an den Verhandlungstisch zwingen.

Als es 1999 im Kosovo zu Massenvertreibungen der albanischen Bevölkerung durch serbische Truppen kommt, wird erneut bombardiert. Diesmal greift die NATO allerdings ohne Mandat der UNO ein.

Für und Wider von Interventionen

Somalia, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, der Irak, Afghanistan, Libyen und Syrien sind Beispiele, anhand derer das Für und Wider von militärischen Interventionen besonders vehement diskutiert wurde bzw. wird.

Der politische Analyst Gerald Knaus war jahrelang in Bosnien- und Herzegowina bzw. im Kosovo tätig und ist heute Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative, kurz ESI. Der Think Tank beschäftigt sich mit Fragen der europäischen Integration ebenso, wie mit den Nachfolgestaaten der Sowjetunion.

Vor einigen Monaten hat Gerald Knaus, der zuletzt auch in Harvard gelehrt hat, gemeinsam mit dem Akademiker, Schriftsteller und Mitglied des britischen Parlaments, Rory Stewart, eine fundierte Analyse über zwei militärische Interventionen der vergangenen Jahre vorgelegt. Der Titel der englischsprachigen Publikation von Gerald Knaus und Rory Stewart lautet: Can Intervention Work? / Kann Intervention funktionieren?

"Ja, sie kann. Aber nur unter bestimmten Voraussetzungen“ - lautet das Fazit, zu dem die beiden Autoren anhand der Beispiele Afghanistan und Bosnien-Herzegowina kommen. Den Interventionen in beiden Ländern stimmte die UNO de facto zu.

Die Erfolge in Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo, sowie der Sturz der Taliban in Afghanistan im Jahr 2001 beflügelte das US-Militär – schließlich hatte man im Fall von Bosnien- Herzegowina und dem Kosovo keine einzigen Soldaten verloren. Und 2001 waren in Afghanistan praktisch keine Bodentruppen notwendig gewesen.

Fragen, die Militäreinsätze aufwerfen

Wenn über das Für und Wider von militärischen Interventionen diskutiert wird, stehen dabei folgende Fragen im Mittelpunkt: Lässt sich Frieden mit Gewalt durchsetzen? Soll man tatsächlich zusehen, wenn wie 1994 in Ruanda hunderttausende Menschen zu Opfern von Völkermord werden? Und: Sind es nicht eher wirtschaftliche und politische Eigeninteressen, als humanitäre Motive, die zu militärischen Eingriffen auf fremden Hoheitsgebiet führen?

Gerald Knaus identifiziert mehrere Punkte, von denen das Gelingen einer militärischen Intervention abhängt. Erstens ist das die Einbindung der lokalen Machthaber und der Nachbarländer. Als zweiten entscheidenden Faktor nennt Gerald Knaus, dass es wichtig ist, zwischen einer militärischen Intervention, sowie dem Wiederaufbau des Landes nach westlichen Maßstäben zu unterscheiden.

Auch die Durchsetzungskraft der UNO bei militärischen Interventionen wird maßgeblich von zwei Faktoren beeinträchtigt. Erstens kann jedes der nur fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ein Veto gegen eine solche Intervention einlegen. Und zweitens fehlt es der UNO an eigenen Truppen. Doch beides, sowohl eine Art erweiterten Sicherheitsrat, als auch eine fixe UNO-Truppe gilt als unrealistisch.

Gestaltung: Tanja Malle · zur Sendereihe

Wissen

Programm

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30

Service

ESI-Analyse - "Can intervention work?"
ICSS-Report - Von der "humanitären Intervention" zur "Responsibility to protect" der UNO

Mehr dazu auf oe1.orf.at

Übersicht: Alle ORF-Angebote auf einen Blick