Von Tag zu Tag
"Mehr Parteien - mehr Demokratie?". Gast: Reinhold Gärtner. Moderation: Rainer Rosenberg. Anrufe kostenlos aus ganz Österreich unter 0800 22 69 79
23. Juli 2013, 14:05
Glaubt man Umfragen und politischen Kommentatoren, geht es im Wahlkampf für die Nationalratswahl im September bei den Regierungsparteien vor allem um das Ziel, möglichst wenig Stimmen zu verlieren. Ein Ziel, das zeigt, dass die Unzufriedenheit vieler Wählerinnen und Wähler mit der gegenwärtigen Politik als Faktum akzeptiert wird.
Gleichzeitig kämpfen neue Parteien bzw. Gruppen, die das Ergebnis von Spaltungsprozessen waren, um die Legitimation durch das Wahlvolk.
Damit ein Wahlvorschlag im jeweiligen Bundesland eingebracht werden kann, muss er entweder von drei Nationalratsabgeordneten unterschrieben sein oder von 100 bis 500 Wahlberechtigten - je nach Größe des Bundeslandes. Will eine Partei bundesweit kandidieren, braucht sie bis 2. August mindestens 2.600 Unterschriften.
Mehr als 10 Gruppen sammeln derzeit Unterstützungserklärungen, die von den jeweiligen Gemeinden beglaubigt werden müssen.
Über den Nutzen von neuen Kandidaturen, das Entwickeln wählbarer politischer Alternativen und taktische Winkelzüge durch die Unterstützung von Kleinparteien in der österreichischen Politgeschichte spricht Rainer Rosenberg mit dem Politikwissenschafter Reinhold Gärtner, Professor an der Universität Innsbruck.