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TTIP - Transatlantischer Traum oder der Ausverkauf der Demokratie? Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA ist überaus umstritten. Feature von Peter Kreysler. (DLF/WDR 2014)

Es geht um mehr als um Chlorhühner für Europa oder den Absatz deutscher Automobilzulieferer in den USA. Das geplante Abkommen über transatlantischen Handel und Investitionen könnte nach Einschätzung von Kritiker/innen Rechtsstaat und Demokratie bedrohen.

Im Frühjahr 2013 wurde der EU-Lobby-Expertin Pia Eberhardt von einer unbekannten Quelle eine lange Wunschliste von Konzernlobbyisten und Finanzinstituten zugespielt: In den weitgehend geheim geführten Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP setzen sie auf Lockerung der Lebensmittelsicherheit, laxere Umwelt- und Arbeitsschutznormen und weniger staatlichen Schutz für Bildung und Kultur. Kurz: es geht um die Ökonomisierung aller Lebensbereiche.

Schiedsgerichte, besetzt von global agierenden Anwaltskanzleien, sollen den "Investitionsschutz multinationaler Unternehmer" garantieren. Rechtsstaatliche Errungenschaften sowie nationale Standards zählen dann nicht mehr. Politiker/innen versprechen Wachstum und Arbeitsplätze. Doch die Zahl der Kritiker/innen wächst, die öffentliche Stimmung droht zu kippen.

Service

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Le monde diplomatique - Dossier "Freihandel"
Corporate Europe Observatory - Profiting from injustice (PDF)
The Hill - Lobbying opportunities (Pro TTIP)
Corporate Europe Observatory - Who lobbies most on TTIP? (Contra TTIP)

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