Digital.Leben

EuGH stoppt Datenabkommen mit USA
Gestaltung: Julia Gindl
Moderation und Redaktion: Franz Zeller

6. Oktober 2015, 16:55

Heute Vormittag hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Safe Harbour-Abkommen für ungültig erklärt. Safe Harbour machte es Unternehmen bisher möglich, Daten europäischer BürgerInnen problemlos in die USA zu transferieren, weil sie dort nach Meinung der Europäischen Kommission sicher waren. Snowdens Enthüllungen über die Massenüberwachungsprogramme der NSA zeigten aber bereits 2013, dass sich US-Geheimdienste an den europäischen Daten bedienten. Der österreichische Jusstudent Max Schrems stellte daher Safe Harbour in Frage - im konkreten Fall bekämpfte er Facebook, das seine Daten in die USA exportierte. Heute Vormittag gab ihm der Europäische Gerichtshof Recht. Was das bedeutet, schildert Julia Gindl.