Dimensionen - die Welt der Wissenschaft
Alle Macht dem Volk?
Über die Grenzen der Mitbestimmung.
Gestaltung: Marlene Nowotny
23. Mai 2016, 19:05
In Europa sind Referenden und Volksabstimmungen gerade sehr beliebt: Während hierzulande einige politische Stimmen nur "mehr davon" fordern, werden sie in anderen Staaten umgesetzt. Jüngste Beispiele sind die Abstimmung in den Niederlanden über einen Handelsvertrag zwischen der Ukraine und der Europäischen Union, der Ausstieg der Briten aus der EU oder die Flüchtlingsquote in Ungarn.
Doch ist es im Sinn einer Demokratie, die Bevölkerung zu derart komplexen Einzelthemen zu befragen? Wird ein Land demokratischer, wenn es sich auf diese Möglichkeiten der "direkten" Demokratie einlässt? Viele Expert/innen aus Politikwissenschaft und Verfassungsrecht sehen diese Entwicklung kritisch. Denn eigentlich wählt das Volk in einer Demokratie Vertreter/innen, deren Aufgabe es ist, sich in Themen einzuarbeiten, entsprechendes Fachwissen zu erwerben und dann eine Entscheidung zu treffen. Aufgaben, denen Normalbürger/innen aus Zeitmangel nicht nachgehen können. Aus diesem Blickwinkel spiegelt die aktuelle Beliebtheit von Referenden das Misstrauen gegenüber den politischen Akteur/innen wider. Ein Umstand, den gerade Populist/innen für sich zu nutzen versuchen.
Die "Dimensionen" gehen der Frage nach, wieviel Mitbestimmung eine Demokratie verträgt und welche Fragen nicht per Volksentscheid zu lösen sind.
