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Donnerstag
02. März 2017
18:25

Wie sicher wollen wir sein? Antiterror-Maßnahmen in Österreich
Gestaltung: Elisa Vass

Die Festnahme eines dschihadistischen Terrorverdächtigen durch die Cobra in Wien, Anti-Terror-Razzien in mehreren Städten, ausgeweitete Sicherheits- und Überwachungsbefugnisse für die Behörden im neuen Regierungsprogramm: Die Angst vor einem Terroranschlag auch in Österreich und die Frage, was im Vorfeld dagegen getan werden kann, beherrschen die öffentlichen Debatte.

Datenschützer und Juristen kritisieren, dass die Freiheitsrechte immer mehr ausgehöhlt werden und die Regierung immer mehr Daten über ihre Bürger sammelt; den Behörden gehe es darum, die Menschen zu kontrollieren.

Das Innenministerium bestreitet das; Ziel der Sicherheitsbehörden sei es lediglich, für die immer neuen Methoden von Terroristen gerüstet zu sein – etwa mit Internetüberwachung - und damit für größtmögliche Sicherheit zu sorgen.

Doch das Sicherheitsbedürfnis der Menschen wächst; der Widerstand gegen die Antiterror-Gesetze hält sich in Grenzen. So finden etwa die meisten die Überwachungskameras der Wiener Linien eine gute Sache. Allein in den Wiener Ubahnstationen sind mittlerweile 2.200 Kameras installiert.

Doch Anti-Terrormaßnahmen bestehen nicht nur aus einem Mehr an Überwachung, an Sicherheitspersonal oder einer stärkeren Einbindung auch des Bundesheers. Eine wichtige Säule ist auch die Prävention: NGOs, aber auch staatliche Stellen, die sich darum kümmern, beklagen, dass es zu wenig Budget für Deradikalisierung oder andere soziale Maßnahmen gibt.

Was bringen all die Maßnahmen und wie groß ist die Terrorgefahr tatsächlich?

Gestaltung: Elisa Vass · zur Sendereihe

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