Diskussion über Aufgaben des Heeres

Die ÖVP denkt über eine Neuausrichtung des Bundesheeres nach. Laut Außenminister Michael Spindelegger soll das Heer nicht in erster Linie zahlenmäßig reduziert werden, sondern auf seine Stärken setzen, wie etwa den Katastrophenschutz. Die Wehrpflicht soll unangetastet bleiben. Auch Bundeskanzler Faymann schließt eine Abschaffung der Wehrpflicht aus.

"Priorität für neue Herausforderungen"

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) im Morgenjournal-Interview vom 17.09.2010 mit Fabio Polly

Betonung des Katastrophenschutzes

Man denke darüber nach, "welches Anforderungsprofil gibt es für ein Bundesheer im 21. Jahrhundert unter ganz anderen Anforderungen", so Spindelegger im Ö1-Morgenjournal. Dabei gehe es aber nicht um eine zahlenmäßige Reduktion, sondern um eine Betonung der Stärken. Dazu zählen für Spindelegger der Katastrophenschutz und der Schutz einer "kritischen Infrastruktur". Diese neuen Herausforderungen müssten künftig als Priorität anerkannt werden. Bei den traditionellen Waffengattungen gebe es nicht mehr diesen Bedarf.

Mehr als 15.000 Mann

Er hielte es aber nicht für richtig, die Wehrpflicht abzuschaffen, betont der Außenminister. Spindelegger ist aber dafür, die Wehrpflicht im Hinblick auf die geänderten Anforderungen neu zu denken. Welchen Umfang das neue Bundesheer haben soll, darauf will sich Spindelegger nicht festlegen. 15.000 Mann wäre der richtige Rahmen für eine Katastrophenschutz-Einheit allein, so Spindelegger. Dazu kämen aber noch die klassische Aufgabe des Bundesheeres, die ja erhalten bleibe, und die Auslandseinsätze.

Faymann: Wehrpflicht bleibt

Dass über eine Abschaffung der Wehrpflicht diskutiert wird, schließt auch Bundeskanzler Faymann (SPÖ) aus. Die Frage stehe in keiner Weise auf der Tagesordnung der Regierung, meinte Faymann gestern dazu

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