Berufsheer: Zahlen "schöngerechnet"?

Im Streit um die Wehrpflicht wird der Ton schärfer: Generalstabschefs Edmund Entacher dementiert entschieden, dass er den internen Bericht an den Verteidigungsminister manipuliert habe. Auf der anderen Seite muss sich Minister Norbert Darabos (SPÖ) gegen den Vorwurf zur Wehr setzen, er habe die Kosten eines Berufsheeres sozusagen schönrechnen lassen.

Darabos spricht nur von Feinschliff

Am zwölften Jänner hatte Darabos von Feinschliff geredet, aber die Frage, ob das Berufsheermodell zu hohe Kosten verursachen würde und deshalb neu gerechnet werde, klar und eindeutig verneint.

Mittagsjournal, 27.01.2011

Minister Darabos spricht von "Feinschliff". "Mache keinen Feinschliff in Richtung meines Lieblingsmodelles!"

Zwei Versionen zu Kosten des Berufsheers

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hat bestätigt, dass es tatsächlich zwei Papiere zum Thema Kostenrechnung gibt, genauer gesagt, zwei Versionen eines Papiers. In der ersten Version hatten ministeriumsinterne Experten laut der Tageszeitung "Der Standard" die Kosten für ein Berufsheer mit 2,6 Milliarden pro Jahr angegeben. In der zweiten Version, derjenigen, die dann auch veröffentlicht wurde, ist nur noch von 2,1 Milliarden die Rede. Das ist eine Differenz von knapp 20 Prozent.

"Unrealistische Kosten"?

Der Ministersprecher sagt: Man habe eine Neuberechnung verlangt, da gewisse Kostenannahmen - so ein Ministersprecher wörtlich - unrealistisch hoch angesetzt gewesen seien. So sei die Berechnung der Offiziere davon ausgegangen, dass die geplante Milizprämie für die Freiwilligen 10.000 Euro jährlich ausmachen wird. Die Berater Darabos befinden hingegen 5.000 Euro als ausreichend. Bloße Meinungsverschiedenheiten über die Manipulation? Schönrechnen?

Mittagsjournal, 27.01.2011

Auslandseinsätze: Sold gesenkt

Darüber wohl noch trefflich Ähnliches bei den Auslandseinsätzen: Hier gingen die Offiziere von 12.000 Euro aus, während Darabos und seine Berater 7.200 Euro als Anreiz genug sehen, um genügend Interessenten für Golan und anderswo zu finden. Stellt sich die Frage nach der Bewertung dieser Differenzen. Bloße Meinungsverschiedenheiten über die Gegebenheiten des Arbeitsmarktes? Echte Manipulation? Schönrechnen durch die eine Seite, oder ein Schlechtrechnen durch die andere Seite? Darüber wird wohl politisch noch trefflich gestritten werden.

Unterschiedliche Einnahmen aus Verkäufen

Zahlendifferenzen kursieren auch zur Frage, wie viel man einnnahmenseitig für den Verkauf von Bundesheergebäuden und -grundstücken einplanen darf: Mehr meinen offenbar Befürworter des Freiwilligenheeres, weniger meinen offenbar Gegner des Freiwilligenheeres. Genauer Zahlen darüber kursieren nicht. Ein Blick in die bisherige Statistik zeigt allerdings, dass das Heer bisher bei diesen Schätzungen überaus optimistisch war: Stand Dezember letzten Jahres wurden im Zuge der Bundesheerreform knapp 100 Bundesheerliegenschaften verkauft, mit einem Verkaufserlös von insgesamt 140 Millionen Euro. Und dabei hatte 2006 der damalige Verteidigungsminister Günter Platter noch auf eine Milliarde gehofft.

Mittagsjournal, 27.01.2011

Interview mit Karl-Heinz Kopf (ÖVP): "Vertrauen in Darabos schwer erschüttert"

Kopf: Zuerst Strategie, dann Struktur

ÖVP-Klubobmann Karl Heinz Kopf sagt, dass das Vertrauen in Minister Norbert Darabos schwer erschüttert sei. Er sagt: "Wir können uns SPÖ-Minister nicht aussuchen. Die Verhandlungen werden sicher sehr schwierig."

Das Pferd werde von hinten ausgezäumt: Zuerst brauche man eine Strategie, danach komme die Struktur. Kopf zeigt sich überzeugt, dass die Verpflichtungen des Heeres mit Berufsheer nicht erfüllt werden können. Man werde sich nicht von der "Kronen Zeitung" in irgendetwas hineindrängen lassen.

Heeresmodell: ÖVP hat keine Eile

Wann die ÖVP ihr Modell für das Bundesheer vorstellen werde, sie sei es der Bevölkerung ja noch schuldig, antwortet Kopf: "Wir sind der Bevölkerung überhaupt nichts schuldig."

Bei der Bundesheerreform bestehe keinerlei eile, übereilte Handlungen eher gefährlich.