Demonstration im Keim erstickt

Polizeieinsatz nach Protestaufruf

In China sind nach einem anonymen Protestaufruf im Internet mehrere Menschen festgenommen worden. Ein großer Polizeieinsatz in Peking und Shanghai sollte mögliche Proteste verhindern. Dabei wurden ausländische Journalisten an der Arbeit gehindert. Die chinesische Führung ist offensichtlich besorgt, dass die Revolte im arabischen Raum auch in China Nachahmer findet.

Morgenjournal, 28.02.2010

Schikanen gegen Medien

Jeder Protest wird im Keim erstickt. Wer in China nach arabischem Vorbild soziale Ungerechtigkeiten und Korruption anprangern will, der wird von der Staatsgewalt zermalmt. Auf einer Internetseite von den USA aus wurde anonym schon vor zehn Tagen zum sonntäglichen Protest in mehreren chinesischen Städten aufgerufen. Geworden ist daraus eine Demonstration polizeilicher Macht. Ausländische Journalisten wurden in Peking und Shanghai schikaniert, mehrere Reporter und deren Kamerateams vorübergehend festgenommen. Auch das ORF-Team wurde an der Berichterstattung massiv behindert.

Nervöse Behörden

Wer hinter dem Protestaufruf aus dem Internet steckt ist unklar, ebenso die genaue Agenda. Aufgerufen wurde jedenfalls zum stillen Protest, zum einfachen Spaziergang an mehreren Orten in Chinas größeren Städten, wie es heißt. Und das ab sofort jeden Sonntag. Doch normale Passanten und potentielle Demonstranten waren am Sonntag nicht zu unterscheiden. Die meisten Chinesen haben von den Protestaufrufen auch gar nichts mitbekommen, da die Zensoren entsprechende Seiten im Internet längst gesperrt haben. Doch nervös sind die Behörden auf jeden Fall. Der gestrige Polizeieinsatz und die Überreaktion des Sicherheitsapparates belegt dies eindrucksvoll.