Äypten, Tunesien unterstützen

Flüchtlinge: UNO drängt EU

Der Zustrom von Flüchtlingen aus Nordafrika steht am Montag im Mittelpunkt von Beratungen der EU-Innenminister. Italien und Malta sowie EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström drängen die EU-Mitglieder zur Aufnahme von Flüchtlingen. Auch das UNO-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) appelliert an die EU-Staaten.

"Nur ein Bruchteil kommt nach Europa"

UNHCR-Sprecherin Melitta Hummel-Sunjic im Ö1 Morgenjournal-Gespräch am 11.04.2011 mit Hubert Arnim-Elissen

Hilfe für Ägypten und Tunesien

Die UNHCR-Vertreterin Melitta Hummel-Sunjic ruft Europa dazu auf, sich seiner humanitären Traditionen zu besinnen. Im Ö1-Morgenjournal erklärte Hummel-Sunjic, der UNO-Hochkommissär ersuche die EU vor allem darum, zunächst Ägypten und Tunesien zu unterstützen. Denn diese beiden Ländern hätten die meisten Flüchtlinge aufgenommen - Ägypten 200.000, Tunesien weit mehr als 200.000 Menschen. Nur ein Bruchteil, rund 25.000, seien nach Malta und Lampedusa gekommen. Und die Europäischen Staaten würden auch ersucht, Notfallpläne zu erstellen.

"Europa darf nicht wegschauen"

Dem UNHCR geht es dabei weniger um die Wirtschaftsflüchtlinge. Die meisten Flüchtlinge, die jetzt nach Europa gekommen sind, seien junge Männer, die einfach die Gunst der Stunde nützen und versuchen, in Europa Arbeit zu bekommen, sagt Hummel-Sunjic. Vergleichsweise wenige von ihnen seien politische Flüchtlinge: In Libyen seien es 8.000 bis 10.000 Menschen, etwa aus Somalia und Eritrea, die jetzt zum zweiten Mal flüchten. "Und für diese Leute bitten wir als UNHCR um Aufnahme. Die haben eine solche Odyssee hinter sich, da kann Europa nicht wegschauen."

Morgenjournal, 11.04.2011

Verstimmung über Italien

Italien ist für die Menschen aus Nordafrika der erste Zufluchtsort. Und nach EU-Recht müssen die Asylverfahren hier laufen. Nach erfolglosen Hilfsansuchen an die EU-Kollegen greift Italien nun zur Selbsthilfe. Flüchtlinge erhalten befristete Visa, mit denen sie in Europa frei reisen dürfen. Der Alleingang sorgt für schwere Verstimmung.

Protest aus Paris

Frankreich überlegt, wieder Grenzkontrollen einzuführen. Die meisten Migranten aus Nordafrika sprechen Französisch oder haben Verwandte oder Freunde in Frankreich. Paris lehnt die Aufnahme von Tunesiern ab und will die Bestimmungen im Schengenraum auf Punkt und Beistrich einhalten. Die Einreise in ein anderes Land auch innerhalb der Schengen-Zone ist nur erlaubt, wenn Reisende Ausweispapiere und Geld haben. Eine Auffassung, die die EU-Kommission bestätigt.

Wieder Grenzkontrollen

Deutschland droht ebenfalls mit verstärkten Kontrollen an der bayrischen Grenze. Und auch Österreich plant verschärfte Kontrollen, kündigt Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) an. Vor allem in Tirol und Kärnten soll es zu Grenzeinsätzen kommen. In Luxemburg soll eine Lösung des Konflikts gefunden werden.

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UNHCR