Putin erklärt seine Vorstellung von Demokratie

Einen Monat vor der Präsidentschaftswahl Anfang März hat Wladimir Putin am Montag klargestellt, was er unter Demokratie versteht. In einem Artikel in der Wirtschaftszeitung "Kommersant" erklärt er, Russland müsse seine Demokratie erneuern - aber bitte nicht zu schnell.

Abendjournal, 7.2.2012

"Russland noch nicht bereit für Demokratie"

Der russische Staat ist noch nicht bereit, dass die Zivilgesellschaft an ihm teilnimmt - das ist einer der Kernsätze des Artikels von Putin, der mehr als zwei großformatige Zeitungsseiten füllt.

Unter dem Titel "Demokratie und die Qualität des Staates" will Putin erklären, was er von der Mitwirkung der Menschen an der Staatsführung hält. Die Antwort ist trotz der Länge des Textes nicht klar verständlich. In den 1990ern habe Russland eine Karikatur der Demokratie erlebt, statt Mitbestimmung habe es Anarchie und Oligarchie gegeben.

Doch heute habe sich die Gesellschaft gewandelt. Viele Menschen seien wohlhabend geworden, gebildet, stellen Forderungen. Dem müsse der Staat Rechnung tragen. Doch wie - dazu gibt es keine klaren Ansagen.

Kritik an Putins Aussagen

Putin hat in den letzten Wochen bereits mehrere solcher Zeitungsartikel zu verschiedenen Themen veröffentlicht, etwa vergangene Woche zu seiner Wirtschaftspolitik.

Auch damals waren die Reaktionen eher verhalten: Alte Hüte neue verpackt war vergangene Woche noch eines der freundlicheren Urteile.

Auch diesmal reagiert die Öffentlichkeit alles anderes als enthusiastisch. Wenn der Text im vergangenen Herbst, vor den Wahlfälschungen und den Massenprotesten geschrieben worden sie hätte man noch darüber reden können, meint etwa der bekannte Journalist Oleg Kashin. Doch jetzt sei der Putins Ansage nicht sehr viel mehr als ein Anachronismus.