Wahl in Kärnten frühestens im Oktober
In Kärnten wird wahrscheinlich vorzeitig gewählt. Sehr schnell dürfte es aber nicht gehen, denn die Freiheitlichen haben schon angekündigt, einen Neuwahlantrag bei der heutigen Landtags-Sondersitzung in Klagenfurt zu verhindern. Das bedeutet, dass die Wahlen wegen allfälliger Fristen frühestens Mitte Oktober stattfinden könnten.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 3.8.2012
Festgelegte Fristen
Für vorgezogene Neuwahlen in Kärnten braucht es einen Beschluss des Landtags, dieser muss sich selbst auflösen. Dann ist die Kärntner Landesregierung dran, einen Wahltermin festzusetzen. Dafür gelten klaren zeitliche Vorgaben: Innerhalb von maximal drei Monaten muss neu gewählt werden. Der frühestmögliche Wahltermin ist etwa neun Wochen nach der Auflösung des Landtags, das legen die Fristen der Kärntner Wahlordnung fest. Das bedeutet, sollten bei der heutigen Landtags- Sondersitzung - wider Erwarten - Neuwahlen beschlossen werden, würden diese an einem Sonntag im Oktober stattfinden, frühestens am 14. Oktober, heißt es von der Landeswahlbehörde. Da aber die Freiheitlichen in Kärnten schon angekündigt haben, diese Neuwahl-Beschluss zu verhindern, verschiebt sich der Wahl-Termin weiter nach hinten, bis die Freiheitlichen ihre Blockade des Neuwahl-Antrags beenden.
Wenn dann der Wahltermin für einen neuen künftigen Kärntner Landtag feststeht, läuft eine weitere wichtige Frist, nämlich welche Parteien antreten oder antreten dürfen. Etwa fünf Wochen vor dem Wahltag müssen die Wahlvorschläge der kandidieren Parteien eingebracht werden, unterstützt durch die Unterschrift von drei Landtagsabgeordneten oder vier mal hundert Wahlberechtigte aus jedem Wahlkreis. Das ist für eine Kärnten-weite Kandidatur notwendig.
