Unverständnis nach Assad-Rede

8. April 2017, 21:58

Es war ein fast symbolhaftes Bild. Am Ende seiner Rede im Opernhaus von Damaskus stürmen die Assad Fans an die Bühne. Der Herrscher selbst kann sie nicht gleich verlassen. Genau das ist auch das Problem der Opposition. Assad ist nach wie vor da, seit März 2011 ist es nicht gelungen, ihn zu Fall zu bringen. Gebetsmühlenartig wiederholt er seine Thesen: dass die Opposition von ausländischen Terroristen geleitet wird und seine Regierung zu Reformen bereit ist. Einem Realitäts-Check halten sie nicht stand.

Dementsprechend sind die internationalen Reaktionen. Die USA und die EU verlangen, dass Assad von der Macht lässt. Ägyptens Präsident Mursi tritt leicht verklausuliert für einen Kriegsverbrecherprozess gegen Assad ein. Papst Benedikt XVI. ruft zu einem schnellen Ende der Gewalt aufgerufen: Syrien wird unablässig von Massakern zerrissen und ist Schauplatz schrecklicher Leiden unter der Zivilbevölkerung. Ich erneuere meinen Aufruf, die Waffen niederzulegen, damit so bald wie möglich ein konstruktiver Dialog möglich wird.

Für den türkischen Außenminister Davutoglu sind Vorschläge für Reformen nur noch leere Versprechen. Aus den Niederlanden sind inzwischen Patriot-Abwehrraketen Richtung Türkei in Marsch gesetzt worden. Deutsche Patriots werden im Süden stationiert, die niederländischen weiter westlich, auch aus den USA kommen zwei Batterien dazu. Die drei Länder kommen damit einer Bitte des NATO-Partners Türkei nach, das seine Grenze zu Syrien vor weiteren Raketeneinschlägen schützen will, wie es sie bereits mehrfach gegeben hat.

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