Korruption: China stoppt Bauprojekte

Die chinesische Regierung lässt mit einem interessanten Erlass aufhorchen: für die nächsten Jahre sollen im ganzen Land keine neuen öffentlichen Gebäude errichtet werden. Nicht weil die Staatskassen leer wären, nein, weil die chinesische Regierung, allen voran Chinas Präsident Xi Jinping damit der grassierenden Korruption Einhalt gebieten will.

Abendjournal, 23.7.2013

Prachtbauten statt Katastrophenschutz

Es ist ein weitreichender Baustopp, der da von der chinesischen Führung verordnet wird. Fünf Jahre lang soll kein neues Regierungsgebäude, kein öffentliches Ausbildungszentrum oder Gästehaus der Regierung gebaut werden. Damit reagiert die chinesische Führung auf den wachsenden Unmut in der Bevölkerung über die aus dem Boden sprießenden Prachtbauten der Regierungsbonzen. Skandale um deren Finanzierung haben die chinesische Innenpolitik erschüttert. So haben z.B. Regionalverwaltungen das Geld für den Katastrophenschutz oder für Sozialleistungen für eigene Bürogebäude abgezweigt.

Öffentliche Ausgaben dürfen nur der Entwicklung der Wirtschaft und dem Wohlergehen der Bevölkerung dienen, lässt Chinas Präsident Xi Jinping nun ausrichten. Der seit März amtierende Präsident hat sich den Kampf gegen die Korruption als oberstes Ziel gesetzt. Ob der verordnete Baustopp dafür das richtige Mittel ist, bleibt abzuwarten.