Obama-Absage an Putin: Moskau gelassen

Das hat es seit dem Ende der Sowjetunion nicht mehr gegeben - dass die USA ein Gipfeltreffen mit Russland platzen lassen: Auch wenn US-Präsident Obama Anfang September zum Wirtschaftsgipfel der G-20 nach St.Petersburg kommt, das vorher geplante Treffen mit Wladimir Putin findet nicht statt, ließ er den Kreml wissen. Im Kreml nimmt man diesen Affront sehr gelassen auf.

Morgenjournal, 8.8.2013

Moskau: "Schade"

Offenbar ist die Absage Obamas die Revanche dafür, dass Russland Edward Snowden aufgenommen hat, den Aufdecker des weltweiten Spähprogramms des US-Geheimdienstes NSA. Die russische Reaktion auf die Absage fasst der Sprechers des außenpolitischen Ausschusses der Duma zusammen, Alexei Puschkow: Die Welt geht jetzt auch nicht unter. Die offizielle Reaktion aus dem Kreml von einem Berater von Präsident Putin: Man sei enttäuscht, aber die Absage zeige eben einmal mehr, dass die USA nicht bereit sind, Russland als gleichberechtigen Partner zu akzeptieren. Die USA hätten sich entschieden, eine Pause in den ohnehin nicht besonders guten Beziehungen einzulegen, das sei zwar schade, aber auch nicht mehr.

Erwartete Revanche

Was man ganz klar sagen kann ist, dass für Putin gute Beziehungen zu Obama auf der Prioritätenliste nicht ganz oben stehen. Gleich nach seiner Wiederwahl zum Präsidenten letztes Frühjahr war er ja zum G-8-Gipfel in Chicago eingeladen und ist damals auch einfach nicht gekommen. Das war damals schon ein ziemlicher Affront und seit damals wird eigentlich darüber spekuliert, wie und wann die USA sich revanchieren werden. Jetzt hat sich offenbar genug angesammelt dass eben Obama Putin einen Korb gibt.

Desinteresse und Kalkül statt Konfrontation

Die USA begründen ihre Absage mit den vielen Themen, wo man mit Russland nicht weiterkommt. Da ist Snowden nur eines, wenn auch das für die USA ärgerlichste. Also kein Neustart der Beziehungen - wie mehrmals groß angekündigt. Aber auch kein Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges, sondern eher Desinteresse. Geopolitisch brauchen die USA Russland nicht wirklich, bei einigen Themen wie Syrien ist klar, dass man einfach auf keinen gemeinsamen Nenner kommen wird, und die Wirtschaftsbeziehungen sind auch nicht besonders intensiv.

Und auf der Gegenseite ist es so, dass es Putin innenpolitisch eigentlich nützt, wenn die Beziehungen schlecht sind. Er kann sich dann darstellen als einziger Politiker, der gegen die globale Dominanz der USA auftritt, der die Scheinmoral und Arroganz des Westens anprangert, der russische Interessen schützt und so weiter. Das - muss man sagen - kommt beim russischen Publikum sehr gut an und da passt die Absage dieses Gipfels natürlich ganz hervorragend ins Konzept.

Nicht abgesagt ist das Treffen der Außen- und Verteidigungsminister der beiden Länder morgen in Washington. Aber dass Russland die USA da noch umstimmt und den Gipfel doch noch rettet, ist nur schwer vorstellbar. Beide Seiten, die USA und Russland haben gesagt es gibt Bereiche in denen Zusammenarbeit für beiden Seiten von Vorteil ist. Das ist vor allem Afghanistan. Im Moment scheint es so dass die Absage sowohl Obama als auch Putin innenpolitisch mehr nützt als sie außenpolitisch schadet, und solange das so ist, gibt es keinen Grund, warum diese Entscheidung revidiert werden sollte.