Syrien-Konferenz neuerlich in Schwebe

Die Syrien-Konferenz, geplant ab Mittwoch in Montreux in der Schweiz, wackelt noch immer. Oder schon wieder, denn gestern schien es so, als wären die gröbsten Schwierigkeiten beseitigt. Aber heute hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon den Iran zu den Verhandlungen eingeladen. Das kommt für die syrische Opposition nicht in Frage. Sie will nicht an den Verhandlungen teilnehmen, wenn Vertreter des Iran kommen.

UN-Pressekonferenz

(c) EPA, SZENES

Abendjournal, 20.1.2014

Opposition setzt Ultimatum

Entweder der Iran oder wir. So lautet die Ansage der Syrischen Opposition. nachdem UN-Generalsekretär Ban-Ki Moon den Iran zu den syrischen Friedensgesprächen eingeladen. Gegenüber dem US-Nachrichtensender CNN sagt ein Sprecher der Opposition: Die syrische Nationale Koalition setzt seine Teilnahme an den Friedensverhandlungen aus, es sei denn, der Iran wird von den Gesprächen ausgeladen, oder zieht seine Truppen aus Syrien ab und erkennt die Ziele der ersten Friedensverhandlung an.

Die Opposition will, dass die Einladung an den Iran zurückgezogen wird, und fordert eine Entscheidung von den Vereinten Nationen bis heute 20.00.

Auch USA dagegen

Auch das US-Außenministerium fordert mittlerweile, dass der Iran nicht an den Gesprächen in Montreux teilnimmt. Der Iran habe nichts getan, um den Konflikt in Syrien zu entschärfen und liefere weiterhin Waffen in das Bürgerkriegsland.

Außerdem erfülle das Land nicht die Kriterien um an den Gesprächen teilzunehmen, weil es die Ziele der ersten Friedenskonferenz nicht anerkenne. Zu diesen zählt Assads Rücktritt und die Bildung einer Übergangsregierung mit Beteiligung der Opposition.

Ob der UN-Generalsekretär dem Druck der Opposition nachgeben wird, ist bisher nicht klar. Er sagte gegenüber Journalisten nur soviel: Derzeit werde intensiv über die Frage diskutiert.

Übersicht

  • Naher Osten