VfGH: Beweisverfahren zur Hofburg-Wahl

Der Verfassungsgerichtshof fällt in den kommenden Tagen eine richtungsweisende Entscheidung: Gilt die Stichwahl vom 22. Mai, oder muss die Bundespräsidentschaftswahl wiederholt werden? Die FPÖ hat die Wahl angefochten, sie sieht gravierende Gesetzesverstöße. Rund 90 Zeugen haben die Verfassungsgerichter vorgeladen. Die Verhandlung ist ungewöhnlicherweise öffentlich.

Vizepräsidentin Brigitte Bierlein, Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) Gerhart Holzinger, und die Verfassungsrichter Helmut Hörtenhuber und Rudolf Müller

Vizepräsidentin Brigitte Bierlein, Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) Gerhart Holzinger, und die Verfassungsrichter Helmut Hörtenhuber und Rudolf Müller

APA/GEORG HOCHMUTH

Mittagsjournal, 20.06.2016

Wolfgang Werth im Gespräch mit Christian Williwald