Betrifft: Geschichte
Vertrieben - verfolgt - auf der Flucht. Auf der Suche nach Asyl. Mit Sieglinde Rosenberger, Institut für Politikwissenschaft, Universität Wien. Gestaltung: Martin Adel
19. Mai 2011, 17:55
Die sogenannte "Genfer Flüchtlingskonvention" trat erst am 22. April 1954 in Kraft. Zwar knapp drei Jahre zuvor schon auf einer UN-Sonderkonferenz ausgehandelt, kam sie doch spät, wenn man bedenkt, dass humanitäre Notlagen, ausgelöst durch Massenflucht, spätestens seit dem 1. Weltkrieg und der Russischen Revolution ein bekanntes Problem waren. Einzel-Asyl war davor seit der Antike bekannt; seit dem Mittelalter gab es das Kirchen-Asyl und in der Neuzeit suchten ungezählte Intellektuelle Asyl unter weniger feindlichen Herrschaften (Spanier und Engländer in den Niederlanden, Franzosen in der Schweiz etc.)
Aber mit dem Beginn der Nazi-Herrschaft verschärfte sich das Problem. Nach dem 2. Weltkrieg waren es besonders der Ungarnaufstand 1956 und das Ende des Prager Frühlings, die eine Überarbeitung der Flüchtlingskonvention nötig machten. Denn ursprünglich hatte sie nur Geltung für jene, deren Fluchtgründe vor 1951 eingetreten waren. Ergänzt wurde sie am 31. Jänner 1967 durch das "Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge".
Heute leben wir in einer Zeit, die immer mehr von Mobilität und Migration gekennzeichnet ist. Ein "guter Teil" davon ist nach wie vor der Verfolgung (aus rassistischen, religiösen, ethnischen oder ideologischen Gründen) geschuldet. Das UNHCR, das heute für Flüchtlingsfragen international zuständig ist, rechnet mit rund 20 Millionen Flüchtlingen weltweit, nicht mitgerechnet die noch deutlich höhere Zahl von Flüchtlingen im eigenen Land. Das Problem dabei ist, das die reichen, nicht zuletzt europäischen, Zielländer das grundlegende Menschenrecht auf Schutz in sehr unterschiedlicher Weise in ihrer Gesetzgebung verankert haben, und in der Praxis nach letztlich wirtschaftlichen Überlegungen handhaben und adaptieren.
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