Radiokolleg - Wie kommt ein Gesetz zustande?

Von Richtlinien und Verordnungen (3). Gestaltung: Daniela Zimper

Schon in dieser scheinbar einfachen Fragestellung kommt eine der juristisch gebräuchlichsten Antworten zur Anwendung: "Es kommt darauf an". Und zwar kommt es neben der territorialen Ebene darauf an, was man unter einem "Gesetz" versteht: Handelt es sich um ein Gesetz im materiellen oder formellen Sinn?

"Das Gesetz ist der Freund des Schwachen", schrieb Friedrich Schiller, Georg Büchner dagegen: "Das Gesetz ist das Eigentum einer unbedeutenden Klasse von Vornehmen und Gelehrten, die sich durch ihr eignes Machwerk die Herrschaft zuspricht."

Daniela Zimper geht in ihrer Radiokollegreihe nicht auf die "Gerechtigkeit" von Gesetzen ein, sondern beleuchtet anhand konkreter Fallbeispiele den Gesetzgebungsprozess auf EU-, Bundes-, Landes, und Gemeindeebene. Welche Rolle spielen dabei die verschiedensten Institutionen und Organe, der viel zitierte "Lobbyismus" - und hat der einzelne Bürger ein Recht der Mitwirkung?

Service

Öhlinger, Theo: Verfassungsrecht, 8. Auflage.
Mayer, Heinz, Einführung ins öffentliche Recht, Skriptum, 2010.
Raschauer, Bernhard, Öffentliches Recht - Einführung in die Rechtswissenschaft und ihre Methoden, Teil I
Kodex zum B-VG

Zusammenfassungen der EU-Gesetzgebung
Parlament
Landtag Niederösterreich

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