Von Tag zu Tag

"Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und die Grundfreiheiten von 800 Millionen". Gast: Elisabeth Steiner. Moderation: Johann Kneihs. Anrufe kostenlos aus ganz Österreich unter 0800 22 69 79

Vor 60 Jahren trat die Europäische Menschenrechtskonvention in Kraft. Inzwischen ist sie geltendes Recht für 800 Millionen Menschen in den Mitgliedsstaaten des Europarats.

Dass es bei einem der wichtigsten Dokumente internationalen Rechts nicht bei Worten auf dem Papier bleibt, darüber wacht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Seine Entscheidungen sind verbindlich und haben auch in Österreich schon zu Gesetzesänderungen geführt.

Doch der Menschenrechtsschutz in Europa steht auch vor großen Herausforderungen. Jedes Jahr erreichen den Gerichtshof über 60.000 Beschwerden, allein aus Russland sind 20.000 Verfahren anhängig. Der Umgang mit Flüchtlingen an den Grenzen der EU wirft ebenfalls zahlreiche Fragen auf. Und wie ist in neuen Themenbereichen zu entscheiden, die in der Menschenrechtskonvention nicht geregelt sind - wie etwa Biotechnologie?

Wie können die garantierten Menschenrechte tatsächlich durchgesetzt werden? Darüber spricht Johann Kneihs mit der Richterin Elisabeth Steiner. Beim Europäischen Gerichtshof ist sie für Russland zuständig.

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