Europa-Journal
1. Serbien vor den Wahlen
2. Droht eine "Orbanisierung" Serbiens?
3. Wer will in Frankreich Bürgermeister werden?
4. Interview mit dem ukrainischen Schriftsteller Jurij Andruchowytsch
Moderation: Brigitte Fuchs
14. März 2014, 18:20
Serbien vor den Wahlen
Die Serben wählen am 16. März in vorgezogenen Wahlen ein neues Parlament. Der zum Pro-Europäer gewandelte ehemalige Führer der Rechtsextremisten, Aleksandar Vucic, will nun endlich Regierungschef werden und hat deshalb Neuwahlen durchgesetzt. Schon bei den vergangenen Wahlen im Mai 2012 schnitt Vucics Fortschrittspartei deutlich besser ab als Dacics Sozialisten. Um den Westen nicht zu sehr zu erschrecken, wurde dann aber Dacic Regierungschef und Vucic nur sein Vize. Inzwischen hat Vucic sein Mäntelchen gewendet und sein Image als radikaler Nationalist abgelegt. Nach Meinungsumfragen wird seine Serbische Fortschrittspartei bei den Wahlen am 16. März mit über 40 Prozent zur stärksten Kraft im serbischen Parlament avancieren. Die einst mächtige Demokratische Partei wird nur noch mit sieben Prozent gehandelt, weil viele der von ihr gemachten Versprechen nicht eingehalten wurden.
Eine Reportage aus Belgrad von Jutta Schwengsbier
Droht eine "Orbanisierung" Serbiens?
Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Serbien dienen vor allem einem Zweck: der bisherige Vizepremier Aleksandar Vucic will - rechtzeitig zu Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der EU - endlich die erste Geige im Lande spielen. Was ihm wahrscheinlich auch gelingen wird, kontrolliert er doch die wichtigsten Medien des Landes. Doch wird das Serbien die erhofften und notwendigen Reformen bringen? Darüber hat diese Woche eine Expertenrunde in Wien diskutiert.
Cornelia Krebs fasst die Diskussion zusammen.
Wer will in Frankreich Bürgermeister werden?
Ende nächster Woche findet in Frankreich der erste Durchgang der landesweiten Kommunalwahlen in 36.000 französischen Gemeinden statt. Es ist der erste Urnengang seit dem Sieg des Sozialisten Francois Hollande bei den Präsidentschaftswahlen vor bald zwei Jahren. Wahlen, die in einem angespannten, pessimistischen, von Wirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit geprägten Klima stattfinden. Die Sozialisten wissen schon jetzt, dass sie am 23. und 30. März von den Wählerinnen und Wählern abgestraft werden, die Frage ist nur noch, wie hoch die Niederlage ausfallen wird. Darüber hinaus gilt das Augenmerk besonders der rechtsextremen Nationalen Front, die sich auch lokal verwurzeln will, diesmal so viele Listen, wie noch nie präsentiert und hofft, zumindest eine Hand voll kleine und mittlere Städte zu erobern. Und schließlich könnten diese Wahlen ein weiteres Beispiel für die zunehmende Politikverdrossenheit in Frankreich werden, denn erstmals in der jüngeren französischen Geschichte haben sich bei diesen Wahlen in mehreren Dutzend Dörfern und Kleinstädten überhaupt keine Kandidaten für das Bürgermeisteramt gefunden.
Ein Beitrag von Hans Woller
Der ukrainische Schriftsteller Jurij Andruchowytsch im Interview mit Kristina Pfoser.
