Europa-Journal
1. Die Angst der Juden und Tataren auf der Krim
2. Kehraus im Europaparlament
3. Fluchtpunkt Ceuta und Melilla
Moderation: Brigitte Fuchs
18. April 2014, 18:20
Die Angst der Juden und Tataren auf der Krim
Seit Beginn der russischen Annexion der Krim erhöht sich der Druck auf die größte dort lebende Minderheit - die Krimtataren. Sie waren die einzigen, deren Führer seit Jahren vor einer bevorstehenden Annexion der Halbinsel gewarnt hatten - wie sich heute zeigt: vergeblich. Die Russen betrachten die Krimtataren als Feinde, denn sie waren die einzigen die es wagten, offen zum Boykott des illegitimen Referendums aufzurufen, mit dem einem völkerrechtswidrigen Anschluss an Russland das Mäntelchen der Legitimität umgehängt werden sollte. Inzwischen gelten auf der Krim russische Gesetze. Jeder, der gegen die russische Einheit argumentiert, kann demnach mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden. Unter dieses Gesetz fallen nun auch alle, die das Referendum boykottiert haben - also im Prinzip die Mehrheit der Krimtataren. Allein gelassen von aller Welt geht bei den Krimtataren nun die Angst um, wie die Zukunft aussehen wird. Und auch in den jüdischen Gemeinden auf der Krim scheint sich Unruhe breitzumachen.
Ein Beitrag von Mirko Schwanitz
Kehraus im Europaparlament
Diese Woche fand die letzte Plenarwoche dieser Legislaturperiode des Europäischen Parlaments in Straßburg statt, ab kommender Woche geht dann der Kampf um die Sitze für das nächste Parlament so richtig los. Seit dem Vertrag von Lissabon hat das Europaparlament mehr Kompetenzen als früher, und es hat diese Kompetenzen auch wahrgenommen. So stimmte es etwa für eine europäische Bankenaufsicht und für verbesserte Konsumentenrechte. In der Frage des Umgangs mit der Währungs- und Finanzkrise mussten die Europaparlamentarier das Feld allerdings dem Europäischen Rat, also den europäischen Staats- und Regierungschefs, überlassen.
Ernst Kernmayer mit einer Bilanz
Fluchtpunkt Ceuta und Melilla
Tausende Migranten aus Afrika - politisch Verfolgte, (Bürger-)Kriegsopfer und Wirtschaftsflüchtlinge - warten im Norden des Kontinents auf ihre Chance und hoffen auf ein besseres Leben in Europa. Während nun wieder die dramatische Lage vor den süditalienischen Küsten Schlagzeilen macht, gab es in den letzten Wochen besonders tragische Meldungen von Massenanstürmen auf die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla: Mehr als ein Dutzend Tote waren in Ceuta zu beklagen, hunderte Migranten haben binnen weniger Wochen den Zaun von Melilla überwunden und suchen - zum Teil mit schweren Verletzungen - im überfüllten Flüchtlingslager Schutz.
Ein Beitrag von Rainer Spiegelhauer
