Digital.Leben

Transparenz in Brüssels "Wurstfabrik"
Lobbycloud.eu
Gestaltung: Julia Gindl

"Gesetze sind wie Würste. Je weniger die Leute wissen, wie sie gemacht werden, desto besser schlafen sie." Otto von Bismarcks Bonmot gilt auch in der Gegenwart. Die unsichtbaren Gesetzesmacher, die Lobbyisten, haben keinen guten Ruf, auch wenn sie die Interessen von Konzernen oder NGOs legal vertreten.

Dass viele EU-Parlamentarier Texte von Lobbyisten wortwörtlich für Gesetzesentwürfe übernehmen, das hat die Plattform lobbyplag.eu letztes Jahr anhand der EU-Datenschutznovelle aufgezeigt. Lobbyplag hat transparent gemacht, welche EU-Parlamentarier sich zum Beispiel an Änderungswünschen von Lobbyisten US-amerikanischer Internetunternehmen oder an jenen von Datenschutzorganisationen orientiert haben.
Jetzt gehen die Macher von Lobbyplag einen Schritt weiter: Das neue Projekt Lobbycloud.eu soll noch mehr Licht in die Brüsseler Lobbywolke bringen und zeigen, wer aller auf den Gesetzgebungsprozess Einfluss nimmt, berichtet Julia Gindl.

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