Journal-Panorama
Mittwochsrunde Türkei-EU: Wie hoch ist der Preis der Annäherung?
Diskussionsleitung: Cornelia Krebs
2. Dezember 2015, 18:25
An der Türkei führt - geht es um die Bewältigung der Flüchtlingssituation - offenbar kein Weg vorbei. Brüssel ist daher zu großen Zugeständnissen bereit: Die EU-Kommission wird Anfang kommenden Jahres fünf Verhandlungskapitel für die Beitrittsgespräche mit der Türkei vorbereiten. Bereits in zwei Wochen soll das Verhandlungskapitel über Wirtschaft und Finanzen geöffnet werden. Und noch etwas wurde Ankara in Aussicht gestellt: Visafreiheit ab Oktober 2016.
Für viele bedeuten die Gipfelergebnisse vom Wochenende einen Paradigmenwechsel, andere bremsen: Verhandlungen würden nicht automatisch zu einem Unionsbeitritt führen. Zu viele Unsicherheiten würden bestehen, vor allem in Sachen Menschenrechte. Und doch signalisiert die EU mit ihrem Entgegenkommen, dass sie Ankara für einen verlässlichen Partner hält.
Aber ist das auch so? Wie erpressbar macht sich die Union, welche Garantien bekommt sie? Und wie will die türkische Regierung das Thema Flüchtlinge konkret angehen?
Darüber diskutieren:
Cengiz Günay, Politologe und Türkei-Experte
Stefan Lehne, Think Tank Carnegie Europe, Brüssel
Thomas Seibert, freier Journalist, Istanbul