Europa-Journal

8. April 2016, 18:20

Moderation Brigitte Fuchs


Griechenland und die Flüchtlinge - wie kann es weitergehen?

Kein anderes Land in der Europäischen Union hat in den vergangenen Monaten einen solchen Ansturm von Flüchtlingen erlebt, wie Griechenland. Die meisten zogen sofort weiter in Richtung Nordeuropa, doch seit die Balkanstaaten ihre Grenzen für Menschen ohne gültige Pässe und Visa dichtgemacht haben, sind Zehntausende in Griechenland gestrandet. An der mazedonischen Grenze und im Hafen von Piräus sind riesige Lager entstanden in denen menschenunwürdige Zustände herrschen. Die lange vorbereitete Rückführungsaktion von Menschen auf der Flucht von den Ägäis-Inseln in die Türkei wurde am Montag begonnen, aber nach einem Tag bereits wieder abgebrochen. Stattdessen landen neuerlich Flüchtlingsboote auf den Inseln Lesbos, Chios und Kos. Die Neuankömmlinge suchen nun schon in Griechenland um politisches Asyl an, was eine Abschiebung in die Türkei zumindest für einige Wochen hinauszögert. Ein Bericht von Alkyone Karamanolis


Europa in der Krise - kann die EU scheitern?

Ein Gespräch mit dem Historiker Timothy Garton Ash vom St. Anthony's College in Oxford. Das Interview führt Korbinian Frenzel


Kampf um das Schaf - Die britischen Bauern und das EU-Referendum

EU-Gegner und -Befürworter kämpfen vor dem Referendum mit harten Bandagen - die Front verläuft in diesem Propagandakrieg vor allem innerhalb der konservativen Regierungspartei. Premierminister David Cameron will Großbritannien eigentlich in der Europäischen Union halten. Er findet die EU zwar nicht vollkommen, er ist auch nicht gerade ein glühender Befürworter der europäischen Integration, aber unterm Strich findet er, dass die EU Großbritannien mehr nützt als schadet und so verbreitet er unermüdlich: "An eines glaube ich ganz fest: Dass Großbritanniens nationalem Interesse am besten in einer flexiblen, anpassungsfähigen und offenen Union gedient ist, und dass eine solche Europäische Union am besten ist, wenn Großbritannien dazu gehört." Mit diesem Spruch reist der britische Premierminister landauf und landab, um die Euro-Skeptiker beim Referendum am 23. Juni doch noch zu einem Ja für den Verbleib in der EU zu bewegen. Zum Lager der potentiellen Brexit-Befürworter gehören die britischen Landwirte, vor allem die Viehzüchter und so machte sich David Cameron zu einer Schafs- und Rinderauktion nach Thirsk in Yorkshire auf, um die Farmer von den Vorteilen der EU zu überzeugen. Eine Reportage von Jens-Peter Marquardt


Ungarn und Polen - Zivilgesellschaft unter Druck

Sowohl in Ungarn als auch Polen sind derzeit rechtsgerichtete Regierungen an der Macht, die das Justizsystem und die Medienlandschaft unter Druck setzen. Auch die Gewerkschaftsrechte werden massiv eingeschränkt. Sowohl die Regierung von Viktor Orbán als auch jene von Beata Szyd?o verfolgen darüber hinaus eine höchst restriktive Flüchtlingspolitik, die darauf abzielt, möglichst keine Schutzsuchenden und Migrant/innen ins Land zu lassen. Das Konzept eines weltoffenen Europa wurde von Regierungen beider Länder bereits in Frage gestellt. Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung des Renner-Instituts wurde von den Teilnehmern - Journalisten und Gewerkschafter aus Ungarn und Polen - die Lage, insbesondere der Zivilgesellschaft, in den beiden Ländern debattiert und mögliche Unterschiede herausgearbeitet. Ein Bericht von Cornelia Krebs

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