Mittagsjournal

Beiträge

  • Rouhani bleibt Irans Präsident

    Im Iran ist die Entscheidung gefallen. Und zwar für den Reformer Hassan Rouhani. Schneller als erwartet steht der Wahlsieg des Amtsinhabers fest und er fällt deutlich aus.

  • Trump in Saudi-Arabien

    Vom schiitischen Iran weiter zu seinem Erzfeind in der Region, dem sunnitischen Saudi-Arabien, wo am Vormittag US-Präsident Donald Trump zum Auftakt seiner ersten Auslandsreise angekommen ist. Trump - wahrscheinlich nicht unglücklich darüber, den unangenehmen Fragen daheim zu FBI-Ermittlungen und Russland-Kontakten kurz zu entkommen, bricht mit diesem ersten Reiseziel mit einer Tradition. Nicht Kanada, nicht Mexiko wie seine Vorgänger, sondern eben ausgerechnet das autoritär regierte, streng islamische Saudi-Arabien.

  • Ab sofort: Fünf Monate Wahlkampf

    Es war ein innenpolitisches Beben, das in den letzten Tagen durch das Land gegangen ist. Zuerst der Rücktritt von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, dann die Kür seines Nachfolgers Sebastian Kurz mit lauter medialer Begleitmusik, das Ende der Koalition, die Festlegung auf Neuwahlen am 15. Oktober und schließlich noch der Rücktritt von Eva Glawischnig, der Bundessprecherin der Grünen. Statt ihr steigt die Europa-Abgeordnete Ulrike Lunacek in den Wahlkampf-Ring. Ein Ausblick auf fünf Monate Wahlkampf.

  • Im Journal zu Gast: Ulrike Lunacek

    Die Grünen gehen mit einer Doppelspitze in die Nationalratswahl: Ingrid Felipe als Parteichefin und Ulrike Lunacek als Spitzenkandidatin. Die erfahrene Europapolitikerin Ulrike Lunacek wird nächste Woche 60. Die geplanten Feierlichkeiten sind ein wenig durcheinander geraten. Denn plötzlich ist die EU-Abgeordnete Spitzenkandidatin der Grünen für die Nationalratswahl und muss sich in einem Wahlkampf behaupten, der hart zu werden verspricht. Lunacek ist freilich eine routinierte Wahlkämpferin, und nicht zuletzt deshalb haben sich die Grünen auch für sie entschieden.

    Im Ö1-Interview wünscht sich die Spitzenkandidatin der Grünen eine Erneuerung und Verjüngung auf den Kandidatenlisten für die Nationalratswahl. Aufgrund der basisdemokratischen Regeln bei den Grünen könne sie da aber nichts verordnen oder durchsetzen, räumt Lunacek ein. Die Listen werden von der jeweiligen Landessammlung und vom Bundeskongress gewählt.

    Das Thema Europa will Lunacek im Nationalratswahlkampf stark betonen. Nicht nur zur Abgrenzung gegenüber den anderen Parteien, sondern auch um über das Konzept der "europäischen Heimat" zu diskutieren. Dahinter steckt das Bekenntnis von Lunacek zum Modell der Vereinigten Staaten von Europa, daran hält sie fest: „Als Zukunftsvision fände ich eine Europäische Republik mit einem Zwei-Kammer-System sehr hilfreich.“

    Lunacek hofft auf eine grüne Regierungsbeteiligung nach der Wahl, um Schwarz-Blau oder Rot-Blau zu verhindern. Sollte das nicht gelingen, werde sie die Grüne Oppositionsfraktion im Parlament anführen, sagt Lunacek. „Dann gebe ich mein Europaparlamentsmandat ab und werde Klubobfrau. Und dann werden wir starke Oppositions-Politik machen, denn dann werden die Freiheitlichen in der Regierung sein.“

  • Malta: Österreicher auf Steuerliste

    Inwieweit nützen österreichische Firmen und Privatpersonen die Mittelmeerinsel Malta noch immer dazu, Steuern in Österreich zu hinterziehen? Dem Finanzministerium ist ein Datensatz mit mehr als 2.500 Einträgen zugespielt worden, der nun vom Ministerium geprüft wird.

  • Front National in der Krise

    Nach ihrer Niederlage bei den französischen Präsidentschaftswahlen ist eine Zeitlang ruhig geworden um Marine Le Pen. In ihrer Partei, dem rechtsextremen Front National sind viele trotz des historisch stärksten Wahlergebnisses nach den Präsidentschaftswahlen enttäuscht. Erste Grabenkämpfe beginnen. Die Parteichefin hat sich unterdessen fast zwei Wochen lang nicht blicken lassen. Nun ist Marine Le Pen zurück. Bei den Nationalratswahlen in drei Wochen will sie Revanche. Doch während Macrons Bewegung im Aufwind ist, wird es für den Front National schwieriger als erwartet.

  • Korruptionsskandale in Spanien

    Die Serie an Korruptionsskandalen in Spanien reißt nicht ab: Im Mittelpunkt der jüngsten Affäre steht die regierende Partido Popular und ihre Madrider Landesorganisation. Die Oppositionsparteien sind sich noch nicht einig, ob die aufgedeckten Fälle ausreichen, die Minderheitsregierung von Mariano Rajoy zum Rücktritt aufzufordern. Gestern preschte die linke Podemos vor und brachte einen Misstrauensantrag ein, der erst Anfang Juli debattiert wird.

    Schon für heute ist eine Kundgebung in Madrid geplant - um der Forderung nach einem Rücktritt Rajoys und seines Kabinetts Nachdruck zu verleihen.

  • Brasilien: Temer unter Druck

    Brasiliens Präsident Michel Temer gerät durch neue Korruptionsvorwürfe immer stärker in Bedrängnis. Nach Zeugenaussagen soll er 2014 vom weltweit größten Fleischkonzern JBS für seine Wahlkampagne umgerechnet 4,2 Millionen Euro erhalten haben und davon 280.000 Euro in die eigene Tasche gesteckt haben. Temer stellte sich damals als Vizepräsident gemeinsam mit Präsidentin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei erfolgreich zur Wiederwahl. 2016 schmiedete er ein Bündnis mit der Opposition und erreichte so Rousseffs Amtsenthebung. Seither ist Temer an der Macht, Rousseff spricht von einem "Putsch". Auch acht von Temers Ministern stehen unter Korruptionsverdacht.

  • Wie Cyber-Kriminelle arbeiten

    In Österreich waren es nur ein paar Dutzend Fälle, weltweit wurden 200.000 Computer lahmgelegt. In Ministerien, Banken, bei der Bahn in Russland und in Deutschland, in britischen Spitälern, beim spanischen Telefonriesen telefonica. Europol spricht von einer Cyberattacke in noch nie dagewesenem Ausmaß. Dabei hätte der Angriff mit der Erpresser-Schadsoftware leicht verhindert werden können durch entsprechende Updates. Die Hacker konnten bisher nicht ausgeforscht werden, aber wie Cyber-Kriminelle agieren und wie sie organisiert sind, darüber weiß die Polizeibehörde Europol eine ganze Menge.

  • Neues Album von Erasure

    Sie gehören zu den Synthie-Pop-Helden der 80er und 90er und es gibt sie immer noch. Die britische Band Erasure veröffentlicht mit „World Be Gone“ schon ihr 17. Studio-Album. Sänger Andy Bell und Keyboarder Vince Clarke haben es in London, New York und Miami aufgenommen. Im Sommer geht Erasure damit auf Tour - als Vorband von Robbie Williams. Bei aller Tanzwut geht es diesmal auch um ernste politische Angelegenheiten.

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