Abendjournal

Beiträge

  • OSZE

    Im Streit um die Leitungspositionen in der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, dürfte es eine Einigung geben. Beim informellen Treffen der OSZE-Außenminister in Mauerbach bei Wien konnte ein politischer Kompromiss für ein entsprechendes Personalpaket gefunden und so die größte Krise in der Geschichte der OSZE überwunden werden.

  • Trumps Familie und die Russen

    In den USA machen Querverbindungen zwischen der Präsidentenfamilie Trump und Russland weiter Schlagzeilen. Gestern hat die New York Times enthüllt, dass sich der älteste Sohn von Donald Trumps während des Wahlkampfs mit einer russischen Anwältin getroffen hat, um Informationen über Hillary Clinton zu bekommen. Heute musste Trump Junior eingestehen, dass er sehr wohl gewusst hat, wer die Frau war.

  • Theresa May

    Die britische Premierministerin Theresa May hat heute in einer Rede zum ersten Jahrestag ihres Amtsantritts die Opposition im Parlament zur mehr Zusammenarbeit bei den Brexit-Verhandlungen aufgerufen. Die Konservative Regierungs-Chefin ist seit ihrer Niederlage bei den Parlamentswahlen schwer angeschlagen. Was sie in ihrer Ansprache auch eingestanden hat.

  • Schäuble et al vor Panama-Ausschuss

    In Brüssel befasst sich der so genannte Panama-Ausschuss des Europäischen Parlaments mit dem Kampf gegen die Steuerhinterziehung. Benannt ist er nach den Panama-Papieren über die großangelegte Steuervermeidung mittels Briefkasten in dem mittelamerikanischen Land. Heute haben die Finanzminister Italiens, Irlands, Deutschlands und der Niederlande ausgesagt. Sie versprechen, dass Europa weiter gegen Steuer-Hinterziehung und die Steuer-Vermeidung globaler Konzerne ankämpfen wird. Allerdings scheinen die vier damit nicht alle dasselbe zu meinen.

  • Aktuelle Asylzahlen

    In Österreich sind in der ersten Jahreshälfte deutlich weniger Asylanträge gestellt worden. Die meisten Anträge kommen nach Angaben des Bundesasylamtes von Menschen aus Syrien, gefolgt von Afghanistan und Nigeria. Gleichzeitig gibt es immer mehr Abschiebungen. Immer weniger verlassen Österreich freiwillig, um in ihr Herkunftsland zurückzukehren.

  • Lehrstellen für Asylwerber

    Lehrstellen für junge Asylwerber zugänglich zu machen, das fordert der Chef des Arbeitsmarkt-Service, Johannes Kopf. Derzeit können junge Asylwerber ja nur unter bestimmten Bedingungen eine Lehrstelle bekommen - nämlich nur in Berufen, in denen ein Fachkräftemangel herrscht - und wenn keine geeigneten Österreicher dafür gefunden werden. In einem KURIER-Interview tritt Kopf dafür ein, dass diese Hürden fallen - vor allem für Asylwerber, die sehr wahrscheinlich in Österreich bleiben können. Wie kommt der Vorstoß des AMS-Chefs in den einzelnen Bundesländern an?

  • Dönmez gegen Duzdar und retour

    Wird das Verbot der Finanzierung muslimischer Vereine und Moscheen aus dem Ausland, wie es im Islamgesetz steht, ausreichend kontrolliert? In dieser Frage ist jetzt eine neue Auseinandersetzung zwischen ÖVP und SPÖ entstanden. Die zuständige Staatsekretärin, Muna Duzdar von der SPÖ, weist die Kritik des frisch gebackenen ÖVP-Kandidaten Efgani Dönmez, hier säumig zu sein, zurück.

  • Sobotka will Veranstalter bei Demos haftbar machen

    Innenminister Wolfgang Sobotka von der ÖVP will demnächst im Parlament einen Initiativantrag einbringen, mit dem das erst kürzlich neu geregelte Versammlungsrecht verschärft werden soll. Sobotka sieht angesichts der Ausschreitungen während des G20-Gipfeltreffens in Hamburg Lücken in diesem Versammlungsrecht, die es zu schließen gelte. Sobotka will, dass Demo-Veranstalter künftig für Schäden haften.

  • Hackerangriff im Außenamt

    Die Internetseite des Außenministeriums war gestern Ziel eines Hackerangriffs. Die Attacke ist nach Angaben des Außenministeriums in zwei Wellen erfolgt. Die Homepage war etwa zwei Stunden lang nicht erreichbar, weil sie das Außenministerium aus Sicherheitsgründen selbst vom Netz genommen hat. Der Angriff könnte aus der Türkei gekommen sein.

  • Eurofighter-Untersuchungsausschuss

    Der heutige, vorletzte Sitzungstag des Eurofighter-Untersuchungsausschusses im Parlament hat wieder interessante Einblicke gebracht. Und zwar in die Welt der sogenannten Gegengeschäfte.

  • Google Street View

    Das Computerprogramm "Google Street View" ermöglicht weltweit virtuelle Fahrten über viele Straßen und Stadtspaziergänge via Bildschirm. Ab kommendem Jahr wird man sich so auch optisch durch Östereich bewegen können. In den kommenden Wochen und Monaten ist in Österreich ein Fahrzeug von google street view unterwegs: das Auto mit einer Kamera auf dem Dach wird Aufnahmen anfertigen, die dann über den Internet-Dienst abrufbar sind. Vor sieben Jahren hatte die Datenschutzkommission das noch verboten, weil damals nicht nur Aufnahmen gemacht, sondern auch W-Lan-Daten abgesaugt wurden.

  • Frauenfußball EM

    Österreichs Fußball-Nationalteam glänzt derzeit ja nicht gerade mit Erfolgen. Die Chance auf ein WM-Ticket nach Russland ist zwar noch nicht endgültig dahin, aber nur noch minimal. Zeit für die Herren Fußballer, den Rasen den Damen zu überlassen. In einer Woche beginnt in den Niederlanden die Frauen-Euro 2017, und die Österreicherinnen sind erstmals dabei. Zu Mittag wurden sie offiziell verabschiedet, Abflug war dann am Nachmittag.

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