Abendjournal

12. Juli 2017, 18:00

Beiträge

• Eurofighter-Ausschuss zu Ende
  

  Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss sind heute die letzten Auskunftspersonen befragt worden. Es ist dabei um die Geldflüsse bei den Gegengeschäften zur umstrittenen Abfangjäger-Beschaffung gegangen. Nach Ex-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner war Anton Schantl, Vorstand bei der Magna Steyr-Fahrzeugtechnik, an der Reihe. Er sagte, Provisionen seien weder an Magna geflossen, noch von Magna bezahlt worden.

• SPÖ-Plan zu Migration
  

  Einen eigenen Migrationsbeauftragten für die EU fordern Bundeskanzler Christian Kern und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Die beiden schlagen einen 7-Punkte-Plan zum Umgang mit der Flüchtlingskrise vor und wollen bei der West-Balkan-Konferenz heute in Triest um Unterstützung durch die anderen EU-Länder werben. Außerdem fordern sie die Schaffung von Asylverfahrens-Zentren, etwa in Afrika.

• Westbalkankonferenz
  

  Inzwischen hat in Triest der so genannte West-Balkan-Gipfel begonnen, an dem Kern und Doskozil teilnehmen. Albanien, Bosnien-Herzegowina, der Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien verhandeln mit den führenden EU- Staaten über eine bessere wirtschaftliche Zusammenarbeit - auch wenn die Aussicht auf einen EU-Beitritt schwindet.

• Türkischer Minister kommt vielleicht doch
  

  Der türkische Wirtschaftsminister darf zu einer Veranstaltung am Wochenende in Wien nicht nach Österreich kommen. Für ihn gilt ein Einreiseverbot des Außenministeriums. Ein Österreich-Besuch des türkischen Politikers ist aber nicht ausgeschlossen, denn der Minister möchte zu politischen Gesprächen kommen, heißt es in Ankara. Noch ist aber nichts Konkretes vereinbart.

• Grüne
  

  Wenn es eine künftig Neuwahlen gibt, dann sollen automatisch alle Regierungsmitglieder ihre Ämter verlieren. Mit dieser Forderung lässt heute der Klubchef der Grünen, Albert Steinhauser, aufhorchen. Die Amtsgeschäfte sollen bis zur Bildung einer neuen Regierung von führenden Beamtinnen und Beamten übernommen werden.

• Rechnungshof warnt vor Wahlzuckerln
  

  Vor dem Verteilen von Wahlzuckerln in diesem Wahlkampf warnt heute Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker: Maßnahmen jetzt zu beschließen, ohne sich um deren Finanzierung zu kümmern - das geht nicht, sagt Kraker. Und sie kündigt neue Prüfschwerpunkte des Rechnungshofs an. Künftig soll nämlich bei der Prüfung von Bund, Ländern, Gemeinden und staatsnahen Betrieben mehr auf den Bürgernutzen geachtet werden. Bürgerinnen und Bürger können selbst anregen, was genau der Rechnungshof prüfen soll.

• Brexit
  

  Brüssel macht vor der zweiten Runde der BREXIT-Verhandlungen Druck auf London. EU-Brexit Chefverhandler Michel Barnier fordert jetzt ein grundsätzliches Bekenntnis der britischen Regierung zur Brexit-Abrechnung. Insgesamt wünschen sich die 27 Länder der Rest-EU mehr Klarheit über die britischen Positionen. Kommenden Montag wird weiter verhandelt, zu Mittag hat Barnier seine Schwerpunkte skizziert.

• Designierter FBI-Chef vor Senat
  

  Im US-Senat findet zur Stunde die Anhörung von Christopher Wray statt, dem Kandidaten Präsident Trumps für den Posten des FBI-Chefs. Wray muss sich den Fragen der Mitglieder des Justizausschusses stellen. Trump hatte ihn als Nachfolger des von ihm gefeuerten James Comey nominiert. Zu Beginn versicherte Wray, er sei vom weißen Haus niemals zu einem Treueschwur aufgefordert worden und würde auch keinen ablegen.

• Bauernbund
  

  Georg Strasser ist Milchbauer in Niederösterreich und ÖVP-Nationalrats-abgeordneter. Und seit heute ist Strasser auch der künftige Bauernbundpräsident. Vorstand und Präsidium der ÖVP-Landwirteorganisation haben ihn nämlich einstimmig als Nachfolger von Jakob Auer nominiert. Formell gewählt wird der neue Bauernbund-Präsident am 26. August beim Bundes-bauernrat in Wien.

• Strengere Regeln für Finanzberatung
  

  Wie sehr können Bankkunden ihrem Berater bei Anlage-Empfehlungen vertrauen? Geht es bei der Beratung tatsächlich um das Wohl des Kunden oder doch mehr um das des Beraters, in Form von Provisionen? Diese Unsicherheit soll Kunden jetzt genommen werden. Denn das kürzlich beschlossene Wertpapieraufsichts-Gesetz sieht ab kommendem Jahr vor, dass Banken alle Kosten und Provisionen, die im Hintergrund fließen, offen legen müssen.

• Diebe der Riesengoldmünze gefasst
  

  Ende März hat ein Einbruch ins Berliner Bode-Museum für Aufsehen gesorgt. Die ungewöhnliche Beute damals: eine 100 Kilogramm schwere kanadische Goldmünze, Durchmesser: 53 Zentimeter, drei Zentimezter dick. Als Zahlungsmittel eher ungeeignet, aber 3,7 Millionen Euro wert. Jetzt sind in berlin vier Tatverdächtige in Haft. Ein Wachmann des Museums soll ihnen geholfen haben. Von der Riesenmünze fehlt jede Spur.

• Italien
  

  Seit Tagen wüten in weiten Gebieten Italiens heftige Waldbrände. Betroffen sind die Regionen Sizilien, Kalabrien und Apulien. Die Einsatzkräfte kommen mit den Löscharbeiten angesichts hunderter Brandherde nicht mehr nach. Zum Teil mußten auch schon Häuser sicherheitshalber evakuiert werden. Rund um den Vulkan Vesuv bei Neapel steigen seit Tagen dicke Rauchsäulen auf, die diesmal aber nicht aus dem Vulkankrater kommen.

• Antarktis
  

  Einer der größten je beobachteten Eisberge hat sich vom Eispanzer der Antarktis gelöst, meldet das deutsche Alfred-Wegener-Institut. Er hat eine Fläche von 5.800 Quadratkilometern - größer als das Burgenland oder doppelt so groß wie Vorarlberg. Ähnliches ist zuletzt vor 15 Jahren passiert. Die Forscher haben schon seit Monaten damit gerechnet.

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