Morgenjournal (I)

mit Kultur aktuell

Beiträge

  • Sondersitzung: Nationalrat beschließt heute Neuwahlen

    Im Parlament findet heute die letzte Sitzung vor der Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung steht ein einziger Antrag: jener zur vorzeitigen Auflösung des Nationalrates, damit im Oktober neu gewählt werden kann. Der Wahltermin selbst wird dann vom Ministerrat und vom Hauptausschuss am Freitag festgelegt. Von der Debatte im Hohen Haus ist heute wohl auch einiges an Wahlkampf zu erwarten.

  • Eurofighter-U-Ausschuss: Nach der Wahl weiter?

    Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat gestern seine finalen Befragungen durchgeführt. Das gesamte ursprünglich geplante Arbeitsprogramm konnte wegen der vorgezogenen Neuwahlen nicht abgearbeitet werden. Das hat auch dazu geführt, dass etwa zwei Auskunftspersonen, nämlich die beiden Ex-Magna-Chefs Siegfried Wolf und Hubert Hödl nicht zu dubiosen Geldflüssen von EADS-Briefkastenfirmen befragt werden konnten. Sowohl FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und auch Peter Pilz, derzeit noch bei den Grünen, haben bisher betont, dass der U-Ausschuss nach der Wahl umgehend wieder eingesetzt werden soll.

  • Doskozil: "EU braucht gemeinsames Migrationskonzept"

    Bundeskanzler Christian Kern und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil haben am Mittwoch einen "Sieben-Schritte-Plan" zur Eindämmung der Migrationsströme aus Afrika präsentiert. Um die illegale Migration bis zum Jahr 2020 auf "null" zu drücken, soll es etwa einen EU-Migrationsbeauftragten geben, der Rückführungsabkommen ausverhandeln soll.

  • Westbalkan-Gipfel in Triest

    EU-Beitritt Nein, wirtschaftliche Zusammenarbeit ja. Das war, grob verkürzt ausgedrückt, der Ausgangspunkt des EU-Westbalkan-Gipfels, der gestern in Triest stattgefunden hat. Die sechs Westbalkanländer haben mit führenden EU-Staaten, darunter Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich, über eine bessere wirtschaftliche Zusammenarbeit beraten.

  • Haftstrafe für Brasiliens Ex-Präsident Lula

    In Brasilien ist Ex-Präsident Luiz Inácio da Silva, genannt Lula, wegen Korruption zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden, ein Schock für das linke Brasilien. Der noch immer populärste Politiker von Brasiliens jüngster Geschichte plant eigentlich ein Comeback bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr. Weil er beruft, muss Lula noch nicht ins Gefängnis.

  • Pläne für 2. verpflichtendes Kindergarten-Jahr

    Kommt trotz Neuwahl das zweite verpflichtende Gratis-Kindergartenjahr? Laut Arbeitsprogramm der Regierung soll es im September durch den Ministerrat. Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner appelliert jetzt an Finanz- und Familienminister rasch die Mittel dafür zur Verfügung zu stellen. Familienministerin Sophie Karmasin kann die Aufregung nicht verstehen.

  • Leichtere Kontrollen für kleinere Banken

    In Österreich gibt es acht große, auch international tätige Banken und rund 500 kleinere Banken. Alle haben jedoch dieselben umfangreichen Vorschriften, was Regulierung und Eigenkapital betrifft. Damit sind die kleinen Banken überproportional mit Kosten belastet. Geld, das für Kreditfinanzierungen fehlt. In Österreich sind es nämlich vor allem die kleinen, regional tätigen Banken, die die kleineren und mittleren Unternehmen finanzieren. Damit sie das besser können, will die Finanzmarktaufsicht jetzt Regulierungserleichterungen für sie durchsetzen.

  • Wickel um Mozarteum

    Nach einem Jahr und zwei ergebnislosen Wahlgängen muss die Universität Mozarteum in Salzburg wieder zurück an den Start. Seit dem Juni des Vorjahres wird ein neuer Rektor gesucht, nach einem ersten Versuch konnten sich die Gremien nicht auf einen Vorschlag einigen. Im zweiten Durchgang tritt nun ein bereits Gewählter sein Amt nicht an, weil der Uni-Rat dessen Vorschlag für das Vizerektorat nicht angenommen hat. Das Image der renommierten Kunstuni ist beschädigt, darin stimmen alle überein. Doch die Gründe werden unterschiedlich bewertet.

  • Jan Fabre beim ImPulsTanz-Festival

    Der Theatermacher, bildende Künstler und Zeichner Jan Fabre fasziniert und provoziert. Heute Abend eröffnet er mit seiner Solo-Performance "I Am A Mistake" im Wiener Leopold Museum das ImpulsTanzFestival. Dort widmet sich seit letzter Woche auch die Ausstellung "Stigmata" Fabres künstlerischen Solo-Projekten der letzten 40 Jahre.

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