Journal um fünf
20. Juli 2017, 17:00
Beiträge
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D:Neue Türkei-Politik
Die deutsch-türkischen Beziehungen steuern auf einen Tiefpunkt zu. Nach der Verhaftung eines deutschen Menschenrechtsaktivisten spricht der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel von der notwendigen "Neuausrichtung" der deutschen Türkei Politik. Erste Schritte in diese Richtung, man könnte es auch Sanktionen nennen, hat Deutschland bereits gesetzt, berichtet Fabio Polly.
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Türkische Reaktionen auf D
Die Reaktion der Türkei auf die deutschen Sanktionen klar in ein Wort zu fassen ist nicht ganz einfach: man könnte sagen "cool", oder aber auch "provokant". Deutschland müsse sich "rational" verhalten, sagte der Sprecher von Präsident Erdogan, er spricht von "politischer Verantwortungslosigkeit". Informationen von Barabara Ladinser.
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Polnisches Parlament beschließt Justizreform
Trotz heftiger Kritik und Warnungen aus der EU hat das polnische Parlament heute im Eilverfahren die umstrittene Justizreform beschlossen. Der nationalkonservativen PiS-Partei von Jaroslaw Kaczynski wird vorgeworfen, mit dem Gesetz die Kontrolle über die wichtigsten Institutionen der Justiz wie den Obersten Gerichtshof erlangen zu wollen. Lucien Giordani.
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Kassenchefin Reischl zu Effizienz
Von den Sozialversicherungen wird die aktuelle Kritik an ihrer undurchsichtigen Finanzierung zurückgewiesen. Die Vorsitzende der Trägerkonferenz des Hauptverbandes der Sozialversicherugen und Chefin der Wiener Gebietskrankenkasse, Ingrid Reischl, führt die Kritik auch auf den laufenden Wahlkampf zurück. Stefan Kappacher berichtet.
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Drogenbericht
Die Anzeigen wegen Drogendelikten sind 2016 um rund 10 Prozent gestiegen, verglichen mit dem vorangegangenen Jahr. Das Innenministerium führt das aber nicht auf eine allgemein zunehmende Drogenkriminalität zurück, sondern auf stärkere Kontrollen. Beate Tommassovits berichtet.
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