Morgenjournal (II)

Beiträge

  • Grüne nach Pilz-Liste zuversichtlich

    Die Grünen mussten schon damit rechnen, dass sich Peter Pilz gegen die eigene Partei wenden und ihr mit einer eigenen Liste Konkurrenz machen würde. Seit gestern ist es fix, Pilz tritt bei der Nationalratswahl mit einer eigenen Liste an. Parteichefin Ingrid Felipe wollte das bisher gar nicht kommentieren, Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek nannte Pilz in einer Aussendung "einen politischen Mitbewerber wie jeden anderen". Klubchef Albert Steinhauser, quasi der dritte Nachfolger von Eva Glawischnig - zeigt sich im Gespräch mit Regina Pöll kämpferisch:

  • Trump: Zielscheibe Sessions

    In den USA hat Präsident Donald Trump einen Etappensieg errungen. Der Senat hat mit knapper Mehrheit dafür gestimmt, über die Reform von Obamacare zumindest zu diskutieren. Was stattdessen kommen soll, das ist unklar. Dass das Thema im Senat behandelt wird, haben die Republikaner mit Ach und Krach geschafft. Der schwer kranke Senator John McCain musste antreten, und Vizepräsident Mike Pence hat die entscheidende Stimme geliefert.
    Eine kurze Ablenkung für Trump von der Russland-Affäre, in der sich seine Wut immer mehr gegen den Justizminister richtet. Sehr deutlich hat Trump gestern gesagt, er sei von seinem Justizminister enttäuscht. Hätte er gewusst, dass sich Sessions für befangen erklären würde, er hätte wen anderen zum Justizminister gemacht:

  • USA: Neue Russland-Sanktionen

    Alles was Trump in Richtung Russland sagt oder tut, steht unter besonderer Beobachtung. Das Repräsentantenhaus hat gestern schärfere Strafen gegen Russland beschlossen. Da geht es um die Übernahme der Krim und eben um die Einmischung in den US-Wahlkampf. Der Beschluss setzt einerseits dem Präsidenten Grenzen und könnte Folgen für europäische Firmen haben.

  • Italien: 1.000 neue Flüchtlinge

    Italien hat heuer schon fast 100.000 Flüchtlinge aufgenommen, die meisten wurden aus dem Mittelmeer gerettet. Gestern hat Italien - nach einigem Zögern - dafür gestimmt, dass die EU-Rettungsmission Sophia verlängert wird. Gleichzeitig drängt die italienische Regierung Hilfsorganisationen neue Regeln zu akzeptieren, damit Flüchtlinge Rettungseinsätze nicht als Einladung verstehen. Allein gestern sind 1.000 Flüchtlinge gerettet und nach Sizilien gebracht worden.

  • EuGH: Entscheid über Abschiebungen

    Ob Österreich weiter so mit Flüchtlingen umgehen kann wie bisher, dazu fällt der Europäische Gerichtshof heute ein wichtiges Urteil. Österreich schickt Flüchtlinge nach Kroatien zurück und beruft sich auf die Dublin-Verordnung. Demnach ist jenes Land für das Asylverfahren zuständig, in dem ein Flüchtling die EU erreicht. Die Frage ist aber, ob die Lage 2015 und Anfang 2016 so war, dass sich Flüchtlinge quasi nach Österreich eingeladen fühlen konnten. Wenn der EUGH das so sieht, wäre Österreich für die Asylverfahren zuständig.

  • GB: Ab 2040 nur noch E-Autos

    Wie lange wird man noch mit Benzin- und Diesel-Autos herumfahren. Bis der letzte Tropfen Öl verbrannt ist, so sieht das offenbar so mancher Autohersteller. Aber mehr und mehr Staaten machen Ernst mit dem Ausstieg aus der fossilen Energie: Nach Frankreich wird heute Großbritannien ankündigen, ab 2040 nur noch Elektroautos zuzulassen. Das berichten jedenfalls britische Zeitungen.

  • Siemens und Bombardier vor Fusion

    Auf der ganzen Welt fahren Züge, da kann man sich kaum vorstellen, dass sich eine Handvoll Unternehmen große Teile des Markts für Schienenfahrzeuge aufteilen. Jetzt haben sogar zwei der größten Anbieter das Gefühl zu klein zu sein. Der deutsche Siemens-Konzern und die kanadische Bombardier-Gruppe wollen zusammengehen und in Zukunft gemeinsam Züge und Signaltechnik verkaufen. Die Verträge sind angeblich unterschriftsreif. Könnte aber auch sein, dass die Kartellbehörden noch etwas dagegen haben. Siemens und Bombardier fühlen sich jedenfalls stark unter Druck.

  • Fußball-EM: Österreich gegen Island

    Für das Österreichische Fußall-Nationalteam geht es heute bei der Frauen-EM um den Einzug ins Viertelfinale. Gegner ist Island, mit dem Österreich noch eine Rechnung offen hat. Bei der EM vor einem Jahr haben Österreichs Männer ebenfalls im letzten Gruppenspiel gegen Island gesielt, damals verloren und sind ausgeschieden. Für die Frauen sind die Voraussetzungen aber um einiges besser. Die Österreicherinnen gehen als Tabellenführerinnen ins letzte Spiel.

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