Ö1 Mittagsjournal

Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Gerhart Holzinger, ist bei Wolfgang Werth "Im Journal zu Gast".

14. Oktober 2017, 12:00

Beiträge

  • Trump: Iran empört

    Die Rede von Präsident Trump zur neuen Iran-Strategie der USA hat weltweit harsche Kritik ausgelöst. Anders als von Trump behauptet, erfülle der Iran alle seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen, heißt es unisono von Moskau über Brüssel bis zur Atomenergiebehörde in Wien. Deutliche Worte kommen auch aus Teheran: „Das Abkommen sei solider als dieser Herr denkt“ sagt Irans Präsident Hassan Rouhani. Der Iran wolle an dem Abkommen jedenfalls festhalten, Trump wirft er beleidigende Rhetorik, Lügen und falsche Anschuldigungen vor, berichtet Jörg Winter aus Teheran.

  • Wahl17: Zahlen, Daten, Fakten

    Morgen ist es soweit: die 22. Nationalratswahl seit 1945 in Österreich findet statt. Endlich, sagen viele, nach einem langen und anstrengenden Wahlkampf. 6,4 Millionen Wahlberechtigte gibt es - sie haben auf ihren Stimmzetteln die Auswahl aus 10 Parteien, die österreichweit antreten, dazu kommen noch 6 Parteien in einzelnen Bundesländern.

  • Pelinka: Wahlkampf war erbärmlich

    Schwierig wird es bei der Nationalratswahl 2017 mit Einschätzungen und Analysen, sowohl den Wahlkampf als auch das mögliche Ergebnis und seine Folgen betreffend. Politikwissenschafter, Professor Anton Pelinka sieht die Parteibindungen der Wähler in Schwebe. Und der Wahlkampf habe sich diesmal selbst zum Thema gemacht, Inhalte seien kaum vorgekommen, die Europäische Union wurde beispielsweise völlig ausgespart. „Der Wahlkampf war erbärmlich“, so der Befund von Anton Pelinka im Ö1-Mittagsjournal.

  • Landtagswahl in Niedersachsen

    Morgen wählt nicht nur Österreich, sondern auch Niedersachsen. Das zweitgrößte deutsche Bundesland mit fast 7,8 Millionen Einwohnern, bestimmt einen neuen Landtag - ein erster Gradmesser nach der Bundestagswahl vor drei Wochen, vor allem auch für die SPD, die zuletzt mit den Grünen regiert hat, jetzt aber von der CDU herausgefordert wird.

    Ebenso interessant ist das Abschneiden der rechten AfD, die auch in Niedersachsen streitet. Die Wahl ist notwendig geworden, weil eine Grün-Abgeordnete zur CDU übergelaufen ist.

  • "Im Journal zu Gast": Gerhart Holzinger

    Im Ö1-Journal zu Gast ist heute jemand, der sich beruflich immer wieder mit Wahlen zu beschäftigen hatte - und zwar nicht VOR der Wahl, als Meinungsforscher, Politiker, Wissenschafter oder Journalist - sondern ein Mensch, der NACH den Wahlen zum Einsatz kam, in dem er überprüfen musste, ob das alles mit rechten Dingen zu gegangen war. Die Rede ist von Verfassungsgerichtshof-Präsident Gerhart Holzinger, dem nicht nur durch den Aufhebungsbeschluss im Zuge der Präsidentschaftswahl 2016 quasi ein Platz in den Annalen der Rechtsgeschichte sicher ist, sondern der auch schon VOR seiner Tätigkeit als VfGH-Chef im Range eines einfachen Verfassungsrichters als Wahlrechtsspezialist Entscheidungen des 14-köpfigen Gremiums vorbereitet hat. Bald ist Schluss: Gerhard Holzinger ist vor wenigen Monaten 70 Jahre alt geworden und tritt daher - so wie das Gesetz es vorsieht - mit Jahresende in den Ruhestand.

    Was die bevorstehende Nationalratswahl betrifft, ist der scheidende Verfassungsgerichtshof-Präsident optimistisch, dass sie reibungslos verläuft. „Ich hoffe, dass im Gefolge unserer Entscheidung vom vergangenen Jahr, die Wahlbehörden ihre Aufgabe, die Wahl so durchzuführen, wie das Gesetz das vorsieht, erfüllen.“ 2016 hatte der VfGH die Bundespräsidenten-Stichwahl u.a. wegen Verstößen der Wahlbehörden aufgehoben. Auch die technischen Probleme in Zusammenhang mit den Wahlkarten sollten gelöst sein, meint Holzinger.

  • Hurrikan: Puertorikaner zieht es nach Florida

    Vor drei Wochen hat der Hurrikan Maria die Karibikinsel Puerto Rico komplett verwüstet. Kein Strom, kaum Wasser und nur mehr wenige Gebäude, die noch intakt sind. Dazu schleppende Hilfe vom Festland. Die ohnehin schon marode Wirtschaft der Insel liegt komplett am Boden. Das bewegt viele Puertorikaner dazu, nach Florida zu übersiedeln. Und das wiederum könnte bei den nächsten Präsidentschaftswahlen entscheidend sein.

  • USA: Forschungsmitteln droht Kürzung

    Die USA sind traditionell das Land der Forschung und der Innovation. Doch angekündigte Budgetkürzungen der Trump-Regierung in diesen Gebieten haben unter Forschern und Wissenschaftern für große Aufregung gesorgt. Noch ist nichts fix, aber die Forscher kämpfen um ihren Stand. Und hoffen, dass der Kongress dem Präsidenten einen Strich durch die Rechnung macht. Hannelore Veit hat sich bei der Tagung österreichischer, in Nordamerika tätiger Forscher und Wissenschafter, in Austin, Texas umgehört:

  • Chinas wirtschaftliche Zukunft

    In der kommenden Woche beginnt in Peking der 19. Parteitag der Kommunisten - es ist das höchste Gremium der Partei. Seit Wochen laufen die Vorbereitungen. Sie gelten vor allem einem Ziel: die Macht des Staats- und Parteichefs Xi Jinping zu festigen und ihn für weitere fünf Jahre als unangefochtene Nummer eins der KP Chinas zu etablieren. Die Diskussion der 2.300 Delegierten findet zwar unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, die Ergebnisse werden im Anschluss über die öffentlichen staatlichen Medien mitgeteilt. Schon jetzt weiß man, dass die Beschlüsse nicht ohne Auswirkungen auf die Wirtschaft bleiben werden.

  • Verfolgung Homosexueller in Ägypten

    Die Homosexuellen-Szene in Ägypten lebt in Angst. Dutzende von ihnen wurden von den Sicherheitsbehörden in den letzten Wochen verhaftet. Zehn von ihnen wurden bereits zu Gefängnisstrafen von einem bis fünf Jahren verurteilt. Manche der Festgenommenen mussten eine Analuntersuchung über sich ergehen lassen, mit der ihnen gleichgeschlechtlicher Sex nachgewiesen werden sollte - eine Prozedur, die Menschenrechtsgruppen als Folter bezeichnen.

    Aber nicht nur die islamische Al-Azhar-Universität ruft die Verhafteten auf, ihrer „Krankheit“ abzuschwören. Auch die koptische Kirche organisiert eine Konferenz mit dem Titel; "Der Vulkan der sexuellen Abweichung". ORF-Korrespondent Karim El-Gawhary berichtet aus Kairo, wie die Verhaftungswelle ausgelöst wurde.

  • Volksoper: Verdis "Räuber"

    Giuseppe Verdis selten gespielte Oper „I Masnadieri / Die Räuber“ nach Schillers gleichnamigem Drama ist ab heute Abend in der Wiener Volksoper zu sehen. In der Regie von Alexander Schulin singen unter anderem Kurt Rydl, Boaz Daniel und Sofia Soloviy. Jac van Steen leitet das Orchester der Wiener Volksoper.

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