Ö1 Abendjournal

20. Oktober 2017, 18:00

Beiträge

• Wetter
  
• Regierungsbildungsauftrag
  

  Die berühmte rote Tapetentür zu seinem Arbeitszimmer in der Hofburg könnte dieser Tage wohl durch eine Drehtür ersetzt werden. Bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen herrscht dieser Tage reger Parteienverkehr. Und nachdem das Endergebnis der Nationalratswahl seit gestern Nacht auch amtlich ist, hat Van der Bellen heute Mittag den Wahlsieger, ÖVP-Chef Sebastian Kurz, mit dem Versuch, wie er sagte, der Regierungsbildung betraut. Regina Pöll berichtet:

• Erste Annäherungsgespräche
  

  Und Kurz hat auch gleich mit den von ihm bereits angekündigten Annäherungsgesprächen mit allen Parteien begonnen. Als erster an der Reihe - NEOS-Chef Matthias Strolz. Der will ja als Zünglein an der Waage in Sachen Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat eine aktivere oder größere Rolle spielen, als seiner Partei mit 10 Mandaten in der Opposition eigentlich zufällt. Und so wie Strolz nach diesem Annäherungsgespräch klang, hat es seinen Namen durchaus verdient.

  Auch Sebastian Kurz klang durchaus so, als ob er sich der Idee, die Dienste der NEOS als Beschaffer einer Zwei-Drittel-Mehrheit in Anspruch zu nehmen, durchaus annähern könnte.

• Gespräch Doskozil-Sobotka
  

  In Tagen wie diesen, innenpolitisch gesehen, kann ja schon eine kleine Unterredung große Wellen schlagen. So geschehen nach einem Gespräch von ÖVP-Innenminister Sobotka mit SPÖ-Verteidigungsminister Doskozil, unter vier Augen, aber alles andere denn geheim, weil in einem Hotel. Schon ein Grund für Koalitionsspekulationen, Peter Daser?

• Kern meldet sich aus Brüssel
  
• Grünen-Vorstand zu Wahldebakel
  

  Jetzt ist ein Regierungsbildungsauftrag schon kein einfaches Unterfangen, was soll man zum Auftrag sagen, den der interimistische Chef der Grünen, Werner Kogler, übernommen hat? Die "Abwicklung" der grünen Bundespartei nach dem Wahldebakel am Sonntag, Schulden in Millionenhöhe, die Kündigung von mehr als 100 Mitarbeitern, einerseits. Andererseits: die Partei wieder in die Erfolgsspur bringen. Aber wie? Konkrete Antworten darauf gabe es heute nach einer langen Sitzung des grünen Bundesvorstandes nicht, wohl aber die Beteuerung, man spüre schon wieder einen Aufwind. Eva Haslinger.

• EU-Gipfel Ergebnisse
  

  Für Bundeskanzler Kern, den wir zuvor schon in Sachen Koalition gehört haben, stand heute offiziell der Brexit auf dem Arbeitskalender, und zwar beim EU-Gipfel in Brüssel. Ratspräsident Donald Tusk hat den Stand der Austrittsverhandlungen mit den Briten da etwas nebulös so beschrieben: es wäre übertrieben zu sagen, meinte Tusk, die Gespräche würden in einer Sackgasse stecken. Aus dieser Gasse heraußen sind die Brexit-Gespräche offenbar aber auch nicht, berichtet aus Brüssel Tim Cupal.

• Katalonien Rajoy bei EU-Gipfel
  

  Am Rande des EU Gipfels hat Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy heute klar gemacht, dass seine Regierung schon morgen die Beschneidung katalanischer Autonomierechte beschließen will. Der Senat soll dann bis Ende der Woche grünes Licht für die Maßnahmen erteilen. Susanne Newrkla berichtet

• D: Regierungsverhandlungen in großer Runde
  

  Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl soll es jetzt wirklich losgehen mit der Suche nach einer neuen Regierung. Erstmals sind vor kurzem die Verhandler von CDU/CSU, der FDP und den Grünen zusammengekommen, nach internen und bilateralen Vorgesprächen. Vorab hat man sich darauf verständigt, die Koalitions-Verhandlungen in vier Themen-Blöcken abzuhandeln.

  Angela Merkel, die wichtigste Playerin auf der EU-Bühne, agiert dieser Tage etwas schaumgebremst, ist sie doch gerade erst dabei, zu Hause, in Berlin, ihre neue Regierungskoalition auf die Beine zu stellen. Die vier möglichen Partner in dieser sogenannten Jamaika-Koalition sind heute erstmals in großer Runde zusammengetroffen, berichtet aus Berlin Andreas Jölli.

• Justiz-Minister versus IGGÖ
  

  Die islamische Glaubensgemeinschaft darf nicht mehr kontrollieren, welche muslimisch-religiösen Bücher in den östereichischen Gefängnissen aufliegen. ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter hat ihr die Aufgabe entzogen. Der Anlass: In der Gefängnisbibliothek in Korneuburg ist das Buch eines Autors entdeckt worden, der zum kriegerischen Jihad aufgerufen hat. Die Glaubensgemeinschaft kritisiert: Wegen eines Fehlers einer Person stelle der Minister alle Gefängnis-Seelsorger an den Pranger. Bernt Koschuh informiert:

• RH-"Follow-Up-Bericht"
  

  Vor zwei Jahren hat der Rechnungshof den ORF-Landesstudios Einsparungs-Empfehlungen gegeben, jetzt haben die Prüfer nachgefragt, inwieweit diese Empfehlungen umgesetzt worden sind. "Follow up"-Prüfung wird das genannt, und darin bemängelt der Rechnungshof, dass sieben Empfehlungen teilweise oder gar nicht umgesetzt worden seien. Die ORF-Landesdirektoren stellen dem gegenüber fest, das der Großteil der damaligen Empfehlungen umgesetzt worden sei. Wolfgang Werth berichtet.

• Nachrichtenüberblick und Wetter
  

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