Ö1 Mittagsjournal

6. November 2017, 12:00

Beiträge

• Causa Pilz: Der Fall Alpbach
  

  Er sei nicht passiert, sagt Peter Pilz, der sexuelle Übergriff auf eine junge Frau beim Forum Alpbach vor vier Jahren - zwei Zeugen erzählen dem Ö1-Mittagsjournal aber vom Gegenteil und legen sogar noch ein bisschen nach.

• Glawischnig bestätigt Causa Pilz
  

  Zum zweiten Vorwurf sexueller Belästigung gegen Peter Pilz - aus dem Grünen Klub – nimmt die ehemalige Grüne Klubobfrau Eva Glawischnig im Ö1-Mittagsjournal Stellung. Sie weist den Vorwurf der Intrige gegen Peter Pilz zurück und bestätigt die Belästigungsvorwürfe von Dezember 2015. Die betroffene Frau habe einen anderen Arbeitsplatz bekommen. Auf deren Wunsch hin sei die Sache nicht an die Öffentlichkeit gebracht worden, so Glawischnig.

• Die Gleichbehandlungsanwaltschaft
  

  Wir haben heute versucht, zur Causa Pilz auch die Gleichbehandlungs-Anwaltschaft zu fragen - sie ist in der Bundesverwaltung dem Bundeskanzleramt nachgeordnet, und soll Frauen oder Männer, die sich diskriminiert fühlen, beraten und sie allenfalls bei einem Verfahren bei der sogenannten Gleichbehandlungs-Kommission unterstützen. In der Gleichbehandlungs-Anwaltschaft wollte heute niemand mit uns reden, zumindest nicht vor dem Mikrofon.

• Liste Pilz in Aufruhr
  

  Wie geht es nun weiter mit der Liste Pilz? Dort herrscht derzeit Ratlosigkeit. Die Mitstreiter von Peter Pilz haben aus dem Radio erfahren, dass er sein Mandat vielleicht doch annehmen wird.

  Der künftige Abgeordnete Peter Kolba sagt, das stakkato-artige Auftreten von Zeugen aus der Politik rieche nach einer geplanten Aktion. Er wäre sehr froh, wenn Pilz an die Spitze des Parlamentsklubs gehe. Pilz politische Erfahrung sei unersetzlich. Der frühere Grün-Abgeordnete Wolfgang Zinggl sagt, er habe erst heute im Radio erfahren, dass Pilz sein Mandat vielleicht doch annehme. Jetzt müsse man in zwei Szenarien denken.

• Regierungsverhandlungen: Thema Sicherheit
  

  Die Turbulenzen um die kleinste Parlamentspartei, die Liste Pilz, lassen dieser Tage sogar die innenpolitische Causa Prima, die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ, in den "medialen" Hintergrund treten. Was nicht heißt, dass sich dabei nichts tut.

  Am Nachmittag trifft sich die sogenannte Steuerungsgruppe mit den Parteichefs wieder, diesmal ohne anschließende Presseerklärung. Verhandelt werden auf Untergruppenebene auch Detailthemen wie Digitalisierung, Innovation oder Pensionen. Und ein Kernthema beider Parteien aus dem Wahlkampf steht heute ebenfalls am Verhandlungsprogramm: Ordnung und Sicherheit, verhandelt von Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Walter Rosenkranz (FPÖ).

• Doskozil: Personalrochaden im Burgenland
  

  Während die türkis-blauen Koalitionsverhandlungen laufen, bereiten sich noch-amtierende Minister der SPÖ auf die Zeit danach vor. Einen von ihnen, Verteidigungsminister Hanspeter Doskozil, zieht es offenbar zurück in seine politische Heimat, das Burgenland. Landesrat mit Landeshauptmannperspektive, so könnte der Arbeitstitel des Doskozil'schen Karrierepfades lauten.

  Tatsächlich hat der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl heute eine Personalentscheidung bekanntgegeben, sie betrifft aber noch nicht Doskozil, sondern die Spitze des Landtagsklubs. Die Rochade mit Doskozil wird erst übermorgen fixiert.

• Metallerlöhne: Die Konfliktpunkte
  

  Vor der heutigen fünften Runde der Metaller-Lohnverhandlungen sind die Fronten verhärtet. Die Gewerkschaften zeigen sich kampfbereit und drohen mit einem Streik, falls es heute zu keiner Einigung kommt. Bei einem Scheitern könnte der Streik bereits morgen beschlossen werden, hat der Chef der Metallergewerkschaft Rainer Wimmer im Ö1-Morgenjournal klargestellt.

  Gefordert wird ein Lohnplus von vier Prozent, was die Arbeitgeber strikt abgelehnt haben.

• Paradise Papers: Justiz will prüfen
  

  Auf die Panama Papers folgen jetzt die Paradise Papers, und wieder geht es um die Tricks, die Reiche und Vermögende anwenden, um ihr Geld möglichst steuerschonend in sogenannte Steuerparadiese zu verschieben, legal, halblegal oder illegal. Einem internationalen Rechercheverbund, an dem auch der ORF beteiligt ist, sind dazu mehr als 13 Millionen Dokumente, vor allem aus der auf den Bermudas ansässigen Anwaltskanzlei Appelby, zugespielt worden. Und aus diesen Dokumenten hat sich möglicherweise eine neue Spur in der BAWAG-Causa ergeben beziehungsweise zu dem Geld, das der Investor Wolfgang Flöttl für die BAWAG verspekuliert haben will.

  Die österreichische Justiz will dies nun prüfen: Konkret geht es um sieben Firmen, die der Investmentbanker Wolfgang Flöttl 1990 im Steuerparadies Aruba gegründet und später wieder aufgelöst hat.

• Klimakonferenz in Bonn
  

  Heute Vormittag wurde die COP23, die UNO Weltklimakonferenz feierlich eröffnet. Bis 17. November werden die 169 Länder, die das Pariser Abkommen ratifiziert haben, unter anderem versuchen, ein Regelwerk zur Umsetzung dieses Abkommens zu verabschieden.

  Die Präsidentschaft der Konferenz hat Fidschi inne - allerdings wäre es für den kleinen Inselstaat aus dem Pazifik schwierig geworden, die Konferenz auszurichten. Daher springt Deutschland als "technischer Gastgeber" ein, zumal das UN-Klimasekretariat seinen Sitz in Bonn hat.

• Greenpeace: Straßenverkehr zurückdrängen
  

  Greenpeace hat die kommende österreichische Bundesregierung aufgefordert, mehr Schwung in die Klimapolitik zu bringen. Der Klima- und Energiesprecher von Greenpeace Österreich, Adam Pawloff sagt, vor allem das Zurückdrängen des Verkehrs auf der Straße habe oberste Priorität. Der Treibhausgasausstoß in Österreich habe sich seit 1990 nicht verändert, so Pawloff im Ö1-Mittagsjournal.

• Russland vor Revolutionsfeiern
  

  Morgen jährt sich die russische Oktoberrevolution zum 100. Mal. Damals, nach dem alten Kalender Ende Oktober 1917, setzten die kommunistischen Bolschewiken unter Revolutionsführer Wladimir Lenin die bürgerliche Regierung ab, die seit der Abdankung des Zaren im Amt war und übernahmen die politische Macht im Land. Der Grundstein für die spätere Sowjetunion war damit gelegt.

  Während Russlands Kommunisten diesen Jahrestag mit zahlreichen Feiern begehen, scheint der Kreml ihn ohne besondere Veranstaltungen aussitzen zu wollen. Es ist ein unbequemes Gedenk-Datum für Präsident Putin.

  >>Journal Panorama: 100 Jahre Oktoberrevolution: Kein Grund zum Feiern. Ö1, 18.25.

• Architektur-Biennale mit Schreieck, Sagmeister und Laac
  

  Wie beziehungsweise wer stellt Österreich im kommenden Jahr ins internationale Schaufenster bei der Architekturbiennale in Venedig? Die Kunsthistorikerin Verena Konrad, Leiterin des Vorarlberger Architekturinstituts, ist Kommissarin für den Österreichischen Pavillon. Heute hat sie im Kulturministerium gemeinsam mit Minister Thomas Drozda (SPÖ) die Teams bekannt gegeben, die sie für den Österreich-Beitrag eingeladen hat: Österreich schickt 2018 Henke Schreieck, das Büro von Stardesigner Stefan Sagmeister und das Innsbrucker Architektenteam LAAC zur Architektur-Biennale von Venedig:

• News in English
  

  Motive unclear in Texas mass shooting / Leak shows widespread use of offshore tax havens / UN climate talks get underway in Bonn / Trump talks tough on North Korea in Japan / Catalan separatist leader released / The weather

• Infos en français
  

  Tuerie dans une église du Texas : 26 morts / Trump à Tokyo : patience révolue à l’égard de Pyongyang / Belgique : liberté sous condition du président catalan / L’affaire des "Paradise Papers" / Bonn : 23eme conférence de l’ONU sur le climat / Typhon au Vietnam : 49 morts / La météo

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