Andrej Babis

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Europa-Journal

Tschechien, Schweden, Italien

Tschechien: Ein Wahlsieger ohne Koalitionspartner +++ Digitalisierung als Integrationshilfe für Flüchtlinge in Schweden +++ Italien: Journalismus gegen die Mafia - Moderation: Brigitte Fuchs



Tschechien - ein Wahlsieger ohne Koalitionspartner

Einen Monat nach der Parlamentswahl in Tschechien sind die Abgeordneten zu Wochenbeginn zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Eine Mehrheit für eine Regierungskoalition ist aber nach wie vor nicht in Sicht. Andrej Babis, der populistische Sieger der Wahlen, beharrt auf seinem Plan, eine Minderheitsregierung zu bilden. Der Gründer der Protestpartei ANO kündigte an, seine Verhandlungen zur Regierungsbildung stünden kurz vor dem Abschluss. Koalitionsverhandlungen tat der 63-Jährige vor dem Parlament als "verschwendete Zeit" ab. Allerdings: Dem designierten tschechischen Regierungschef Babis droht die Aufhebung der parlamentarischen Immunität. Die Ermittler hätten einen entsprechenden Antrag im Abgeordnetenhaus eingereicht, wird unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichtet. Für sein Wellness-Resort "Storchennest" soll der Multimilliardär mutmaßlich unrechtmäßig EU-Subventionen in Höhe von rund zwei Millionen Euro erhalten haben. Eine Bestandsaufnahme aus Prag von Kilian Kirchgeßner


Digitalisierung als Integrationshilfe für Flüchtlinge in Schweden

Schweden gilt nicht nur als Pionier der Digitalisierung, sondern auch als das Land , das gemessen an seiner Bevölkerungszahl die meisten Flüchtlinge in Europa aufgenommen hat. Verschiedenste digitale Werkzeuge sollen den Asylwerbern helfen, den Alltag zu bewältigen, die Landessprache zu erlernen, Amtswege digital zu erledigen, Kontakte zu alteingesessenen Schweden zu knüpfen und auch einen Arbeitsplatz bei einem der vielen Startups zu finden. Nermin Ismail hat sich in Schweden umgehört, welche Rolle die Digitalisierung bei der Integration Tausender Geflüchteter spielen kann.


Italien - Journalismus gegen die Mafia

Am 16. Oktober hat der Mord mittels einer Autobombe an der Investigativ-Journalistin Daphne Caruana Galizia die Insel Malta erschüttert. Jahrelang hat sie zu den Themen Korruption, Offshore Konten, Verbindungen zwischen der italienischen Mafia und der Politik Maltas recherchiert. Wer genau dahinter steckt, ist bis heute unklar. Journalisten die gegen die Mafia anschreiben, leben gefährlich. Das gilt nach wie vor auch für Journalisten in Italien, die dort die Gewalt- und Geschäftsstrukturen mafiöser Organisationen aufdecken und publik machen. Das jüngste Beispiel: der Angriff auf einen Journalisten des staatlichen TV-Senders RAI während eines Interviews mit dem Bruder eines örtlichen Mafia-Clan-Chefs in Ostia, einem Küstenvorort von Rom. Ihm wurde vor laufender Kamera mit einem Kopfstoß die Nase gebrochen. In Italien hat der Fall für einen Aufschrei gesorgt und jene Journalisten ins Scheinwerferlicht gerückt, die trotz aller Drohungen weiter gegen die Mafia anschreiben. Katharina Wagner hat mit einigen von ihnen gesprochen.

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