Ö1 Mittagsjournal

25. November 2017, 12:00

Beiträge

• Sinai: Über 300 Tote bei Moschee-Besuch
  

  Die ägyptische Luftwaffe fliegt heute Vergeltungsschläge über dem Sinai - aber gegen wen genau? Nach wie vor ist nicht zweifelsfrei geklärt, wer hinter dem bisher blutigsten Anschlag in Ägypten steckt. Mindestens 305 Menschen sind tot - einhundert sind verletzt, nachdem Terroristen gestern im Nordsinai ein Massaker in und vor einer Sufi-Moschee begangen haben.

  Dauerfeuer, wie im Wahn und wahllos beschreibt es ein Überlebender. Das seien keine Menschen. Am Tag danach ist Ägypten im Schock, man fragt sich aber auch, ob Warnungen ignoriert worden sind, berichtet ORF-Korrespondent Karim El Gawhary:

• Bosnien nach dem Mladic-Urteil
  

  Vor drei Tagen hat das UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag den Schlussstrich unter seine Tätigkeit gezogen - mit lebenslanger Haft für den Serben-General Ratko Mladic. Ein Urteil, mit dem, scheint es, in Bosnien niemand zufrieden ist. Die Hinterbliebenen seiner Opfer meinen, er habe mehr zu verantworten als das Massaker von Srebrenica, der bosnische Serbenführer Milorad Dodik hingegen spricht von einem Urteil, das die Serben nur darin bestärke, dass Mladic ein Held und Patriot sei.

  Da sind also die alten Wunden wieder offen. Das Urteil habe zur Aufklärung geführt, aber innerhalb von Bosnien habe es gewaltige Emotionen gegeben auf beiden Seiten. Der Krieg sei in Wahrheit jetzt erst mit dem Urteil zu Ende gegangen, sagt
  der Hohe UNO-Repräsentant für Bosnien Herzegowina, der Österreicher Valentin Inzko. Er ist gerade auf Heimaturlaub und zugeschaltet aus dem ORF-Studio in Klagenfurt.

• Islamischer Gefängnisseelsorger: "Unter Extremisten"
  

  Radikalisierung findet in Europa am häufigsten im Internet, vor allem aber auch in Gefängnissen statt. Das sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova, und das bestätigt auch Ramazan Demir, Leiter der muslimischen Gefängnisseelsorge in Österreich.

  Derzeit sind in Österreich insgesamt etwa 9.000 Menschen in Haft, ungefähr 65 wurden wegen Vergehen gegen die sogenannten „Terrorismusparagraphen 278b und 282a“ verurteilt. Heute kommt Ramazan Demirs Buch „Unter Extremisten. Ein Gefängnisseelsorger blickt in die Herzen radikaler Muslime“ in den Handel. Maria Harmer hat mit dem Imam gesprochen:

• Wiener Grüne debattieren Zukunft
  

  Nach internen Querelen und dem Debakel bei der Nationalratswahl wollen sich die Wiener Grünen komplett neu aufstellen. Der Startschuss soll bei der heutigen Landesversammlung fallen, ab halb eins tagt das größte Gremium der Grünen. Dabei könnte es durchaus emotional werden: Denn Kritiker haben einen Antrag angekündigt, der den baldigen Abtritt von Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou fordert.

• "Im Journal zu Gast": Michael Ludwig
  

  Langsam wird es ernst: Die Wiener SPÖ bekommt im Jänner 2018 einen neuen Vorsitzenden, und damit bekommt Wien gemäß den Mandatsverhältnissen im Gemeinderat - bald einen neuen Bürgermeister. Eine politische Entwicklung, die für ganz Österreich wie auch für die Bundes-SPÖ bedeutend ist.

  Blickpunkt Wien: Bisher haben zwei Personen ihre Kandidatur für die Häupl-Nachfolge bekanntgegeben. Einerseits: Der 48-jährige Volkswirt Andreas Schieder, derzeit geschäftsführender Obmann des SPÖ-Parlamentsklubs. Und andererseits der 56-jährige Historiker Michael Ludwig, derzeit Wiener Stadtrat für Wohnbau. Schieder war am vergangenen Samstag im Ö1-Journal zu Gast, heute ist es Michael Ludwig.

  Sowohl Schieder als auch Ludwig haben gestern intern in den höchsten Parteigremien der SPÖ ihre Bewerbungen erläutert. Und Ludwig ist zuversichtlich im Jänner am Parteitag gewählt zu werden. Auch an der Pakttreue zum Grünen Koalitionspartner lässt er keinen Zweifel, ungeachtet der aktuellen Turbulenzen bei den Wiener Grünen. Der Pakt gelte bis 2020, bis zur nächsten Gemeinderatswahl.

  Ludwig nimmt auch Stellung zum geplanten Verhältnis zur sich anbahnenden ÖVP-FPÖ-Bundesregierung. Wie reagiert heute das "rote" Wien, inszeniert sich Wien dann wieder, wie schon Anfang der 2000er Jahre, als "Bollwerk" gegen schwarz-blau? Michael Ludwig sagt dazu: Bollwerk sei zu martialisch, aber die SPÖ sehe sich als Gegenmodell gegen eine konservativ, rechtsorientierte Bundespolitik. Als notwendig sieht er es aber an, eine Gesprächsbasis mit der neuen Regierung zu haben.

• Buwog: Prozesstermin in Schwebe
  

  Im Buwog-Prozess gegen Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser und andere Angeklagte hat sich vor kurzem auch die Republik in Stellung gebracht. Die Finanzprokuratur hat sich nach Ö1-Informationen im Namen des Finanzministeriums als Privatbeteiligte dem Buwog-Verfahren angeschlossen. Doch kann das Buwog-Verfahren wie geplant im Dezember starten oder nicht? Diese Frage ist nach der Nichtigkeitsbeschwerde die die Generalprokuratur diese Woche beim Obersten Gerichtshof eingebracht hat, nach wie vor ungeklärt.

  Mittlerweile liegt die Beschwerde rund um die Frage welche Richterin für die Causa zuständig ist, beim zuständigen OGH-Senat. Ob sich die Höchstgerichtsentscheidung zu der komplizierten Rechtsfrage bis zum geplanten Buwog-Prozessstart ausgeht, kann derzeit niemand sagen.

• Richtervereinigung mit neuer Chefin
  

  Diese Woche wurde sie zur neuen Vorsitzenden der Richtervereinigung gewählt: Sabine Matejka, 43 Jahre alt, Richterin am Bezirksgericht Wien-Leopoldstadt. In ihrer neuen Rolle als Sprecherin der österreichischen Richterinnen und Richter verlangt sie von der Politik weniger Schnellschüsse bei der Gesetzgebung. Aber im Interview mit Eva Haslinger äußert sich Sabine Matejka auch kritisch über einen ihrer Kollegen.

• Argentinien: Bewegung gegen Frauenmorde
  

  In Argentinien wird alle 30. Stunden, also fast jeden Tag, eine Frau ermordet. Die meisten davon im Rahmen sexueller oder häuslicher Gewalt. "Femizid" heißt das und gilt mittlerweile als erschwerender Tatbestand im argentinischen Recht. Ein Umstand, der nicht zuletzt aufgrund des Drucks von der Straße zustande gekommen ist.

  Seit zweieinhalb Jahren demonstrieren in Argentinien regelmäßig Frauen unter dem Motto "ni una menos" - keine einzige weniger, nicht eine Tote mehr. Ernst Kernmayer hat in Buenos Aires mit Vertreterinnen der Organisation über Hoffnung und Frust im Kampf gegen die Frauenmorde gesprochen.

• Schi-Weltcup: Mehr Sicherheit gefordert
  

  Nach dem Tod des französischen Abfahrers David Poisson auf einer Trainingsstrecke in Kanada ist im alpinen Ski-Weltcup eine neue Sicherheitsdebatte entfacht. Speziell die schlecht abgesicherten Trainingspisten in einigen Weltcuporten sorgen für Diskussionsstoff.

• "La Gioconda" in Innsbruck: Wagnis Oper
  

  Amilcare Pochiellis „La Gioconda“ ist eine geradezu wahnwitzige Oper: das Libretto dreht sich um Hexenwahn, Lynchjustiz, Eifersucht und selbstlose Entsagung: das ist selbst für eine italienische Oper etwas überbordend. Und so wird La Gioconda außerhalb Italiens auch kaum gespielt. Ein junges ungarisches Regieteam hat sich jetzt für das Tiroler Landestheater der Aufgabe gestellt, Methode in diesen Wahnsinn zu bringen und konzentriert sich auf den politischen Aspekt des Stückes.

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