Journal-Panorama Mittwochsrunde
Wie aus einem schlechten Film? Die Affäre rund ums BVT. - Diskussionsleitung: Bernt Koschuh
14. März 2018, 18:25
Polizei gegen Polizei: Das ist Brutalität. So könnte man den Eindruck subsumieren, der sich aus der BVT-Affäre ergibt. Warum lässt das Innenministerium im Verfassungsschutz im eigenen Haus durch eine Straßen-Einsatzgruppe ermitteln, warum erfährt der Justizminister erst danach von den Vorgängen, wer verdächtigt da wen und wessen? Anzeigen, Korruptionsvorwürfe, wilde Beschuldigungen stehen im Raum.
Stecken dahinter banale Intrigen, ein brutaler Machtkampf oder ein skrupelloser Umfärbeversuch? Der Innenminister versucht zu beschwichtigen, doch die parlamentarische Opposition tobt, und der Bundespräsident ist besorgt.
Darüber diskutieren:
Kai Jan Krainer, SPÖ-Abgeordneter
Stephanie Krisper, Sicherheitssprecherin der NEOS
Johannes Neumayer, Anwalt eines beschuldigten Beamten
Christian Pilnacek, Generalsekretär im Justizministerium