Ö1 Mittagsjournal

Christian Pilnacek, Generalsekretär im Justizministerium ist am Samstag, dem 17. März 2018, bei Bernt Koschuh "Im Journal zu Gast".

Beiträge

  • Russland weist britische Diplomaten aus

    Im Streit zwischen Großbritannien und Russland weist Moskau nun 23 britische Diplomaten aus. Es ist die Reaktion auf die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten aus Großbritannien. Hintergrund ist ein Giftanschlag auf einen ehemaligen russischen Doppelagenten und dessen Tochter in England. Großbritannien und weitere westliche Länder vermuten, dass Russland hinter dem Anschlag steht.

  • Ära Putin vor Verlängerung

    Morgen wird in Russland gewählt und der Sieger steht schon vorher fest. Niemand zweifelt daran, dass Wladimir Putin, der das Land seit 1999 führt, wiedergewählt wird. Echten Wahlkampf hat es keinen gegeben, auch wenn der Kreml einigen ausgewählten Kandidaten erlaubt hat, sich aufstellen zu lassen. Interessanter als der Wahlausgang sei, welche Weichenstellungen Putin danach treffen wird, berichtet Markus Müller aus Moskau:

  • Proteste auch in Tschechien

    Etwas im Schatten der politischen Krise in der Slowakei finden im Nachbarland Tschechien seit Tagen ebenfalls Protestkundgebungen statt: gegen Präsident Milos Zeman und gegen eine mögliche Beteiligung der Kommunisten an der Regierung. Karin Koller berichtet über die Hintergründe des Unmuts in Tschechien:

  • "Im Journal zu Gast": Christian Pilnacek

    Zwei Wochen ist die Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) mittlerweile her. Und noch immer dominiert sie die mediale Berichterstattung. In der BVT-Affäre ist es dem Innenministerium und dem Justizministerium bisher nur zum Teil gelungen, die Vorwürfe zu entkräften.

    Der massive Polizeieinsatz, die Rolle des Generalsekretärs im Innenministerium, die beschlagnahmten Daten und die Ermittlungen selbst bis hin zu Spekulationen um ein ÖVP-nahes Machtnetzwerk bleiben Thema.

    Als Erklärer und Verteidiger der Vorgangsweise der Staatsanwaltschaft ist bisher der Generalsekretär im Justizministerium, Christian Pilnacek, aufgetreten. Aber nun kommt von ihm eine äußerst kritische Bewertung der Vorgangsweise. Mit dem Wissen von heute und wäre er vorinformiert gewesen - hätte ER eine andere, zurückhaltendere Vorgangsweise gesucht - statt der Hausdurchsuchung, so Pilnacek in der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“.

  • Umbesetzungen unter neuer Regierung

    Selbst für den interessierten Beobachter ist kaum mehr zu verstehen, worum es bei der BVT-Affäre im Detail wirklich geht. Im Raum steht aber jedenfalls der Vorwurf der Opposition, die Spitze des Verfassungsschutzes solle umgefärbt werden, ein Vorwurf, den die Regierungsspitze vehement zurückweist und auf laufende Ermittlungen verweist. In anderen Bereichen ist es seit dem Amtsantritt von schwarz-blau aber sehr wohl zu Umbesetzungen gekommen - und zwar ganz offen und sehr rasch. Katja Arthofer hat sich angesehen, wo die Regierung seit Dezember neue Leute installiert hat.

  • Kärntner SPÖ verhandelt mit ÖVP

    Nach dem Wahlsieg vor zwei Wochen sondiert die SPÖ in Kärnten, mit welcher anderen Partei sie zusammenarbeiten will. Und heute hat die Partei unter Landeshauptmann Peter Kaiser bekannt gegeben, zu welcher Entscheidung über eine Koalition in der Kärntner Landesregierung man gekommen ist: Verhandelt werden soll mit der ÖVP.

  • 5G: Neuer Standard weckt alte Ängste

    Der 5G-Standard soll in der Mobilkommunikation neue Möglichkeiten eröffnen. Durch deutlich größere Bandbreiten sollen Daten schneller transportiert werden - dazu braucht es allerdings mehr Antennen, die mit höherer Frequenz strahlen. Aber: Könnten damit gesundheitliche Risiken einhergehen?

    In der Schweiz wurde kürzlich ein Ansuchen des größten nationalen Mobilfunkunternehmens Swisscom um höhere Grenzwerte unter anderem mit eben dieser Sorge um die Gesundheit abgelehnt. Elke Ziegler hat nachgefragt, was man heute schon zur Zukunft der Mobilkommunikation weiß.

    Mehr in
    science.ORF.at

  • 5G-Netz: Kein Handlungsbedarf

    Gesundheitliche Risiken wegen des Ausbaus des 5G-Netzes? Müssen deshalb die Grenzwerte für Strahlung aus Mobilfunkanlagen geändert werden? Keinesfalls, ist man bei der Mobilfunkbranche überzeugt. Alles sei gesundheitlich unbedenklich, so der Branchenverband Forum Mobilkommunikation. Und auch im Verkehrsministerium scheint man keinen unmittelbaren Handlungsbedarf zu sehen.

  • Laudamotions Chancen als Billigflieger

    Als Billigflieger will Niki Lauda mit seiner neuen Airline "Laudamotion" durchstarten. Damit geht er einen ähnlichen Weg wie zuletzt die insolvente Niki. Die frühere Air Berlin-Tochter hat Lauda ja im Jänner übernommen. Die ersten Flüge ab Wien heben im Juni ab. Im nächsten Jahr will Lauda mit der Fluglinie schon Geld verdienen. Wie gut seine Aussichten sind, sich im umkämpften Billigflieger-Segment durchzusetzen, darüber hat Michael Fröschl mit einem Luftfahrtexperten gesprochen:

  • China: Machtfaktor Vize-Präsident

    In Peking ist heute Xi Jinping in seinem Amt als Staatspräsident bestätigt worden. Nach einer Verfassungsänderung kann Chinas Staatspräsident nun länger als zwei Perioden im Amt bleiben. Das gilt auch für seinen neuen Vize-Präsidenten Wang Qishan. Der mächtige Mann im Hintergrund soll sich künftig mit ausgedehnten Kompetenzen um die Außenpolitik kümmern.

  • Rotes Kreuz: Hilfe in Uganda

    Uganda ist ein Zufluchtsland für Flüchtlinge. Der Konflikt im Süd-Sudan dauert schon seit Jahren an, Uganda hat die Grenzen immer offen gehalten. 1,4 Millionen Flüchtlinge aus dem Süd-Sudan leben in Uganda. In den letzten Monaten ist die Zahl an ankommenden Flüchtlingen aus dem Süd-Sudan stark gesunken. Gleichtzeitig steht aber Uganda nun vor einer neuen Herausforderung.

    Im Westen des Landes kommen täglich immer mehr Flüchtlinge aus der Demokratischen Republik Kongo nach Uganda. Beate Tomassovits hat mit dem Generalsekretär des ugandischen Roten Kreuzes über die Herausforderungen für Hilfsorganisationen in der Flüchtlingsbetreuung gesprochen.

  • "Byzanz und der Westen" auf der Schallaburg

    Auf der niederösterreichischen Schallaburg bei Melk öffnet heute die große Schau „Byzanz und der Westen“. „Tausend vergessene Jahre“ lautet der Untertitel, denn immer noch ist das Wissen um das byzantinische Reich von der Schule an vergleichsweise marginal, wenn man die Bedeutung dieses auch kulturell so wichtigen Imperiums betrachtet.

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