Ö1 Abendjournal

Beiträge

  • BVT: hitzige Debatten im Nationalrat

    Die Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungs-Schutz hat heute den Nationalrat in Wien beschäftigt - und hat dort zu durchaus hitzigen Debatten geführt - mit gegenseitigen Schuld-zuweisungen. SPÖ-Chef Christian Kern wirft Innenminister Herbert Kickl ein politisches Spiel vor. Damit werde das Vertrauen in die Sicherheitsinstitutionen des Landes beschädigt. Der angegriffene Kickl wiederum spricht von krausen Verschwörungstheorien.

  • BVT-Einsatzleiter: Polizei prüft Facebook-Aktivitäten

    Die Hausdurchsuchungen im BVT Ende Februar sind von Wolfgang Preiszler geleitet worden, dem Leiter der Wiener Einsatzgruppe Straßenkriminalität. Preisler ist FPÖ-Gemeinderat in Guntramsdorf, und was dieser Mann auf Facebook geteilt und als "gefällt mir" markiert hat, das prüfen jetzt die Wiener Polizei, und die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt. Denn es sollen hetzerische und rassistische Artikel dabei gewesen sein.

  • Debatte um Bundestrojaner

    Immer mehr Menschen kommunizieren nicht mehr über das Telefon, sondern über sogenannte Messenger-Dienste wie whats-app. Damit die Polizei auch diese online-Gespräche überwachen kann, soll sie neue Kompetenzen bekommen. Sie soll also im Bedarfsfall auch online auf Handies oder Computer zugreifen können. So hat es die Regierung vor einem Monat beschlossen. Doch dieser Teil des sogenannten Sicherheitspakets sorgt weiter für Diskussionen.

  • OSZE: Keine freie Wahl in Russland

    In Russland hat die Wahl gestern einen überragenden Sieg für Vladimir Putin gebracht. Mit 76 Prozent Zustimmung, und mit einer etwas höheren Wahlbeteiligung als vor 6 Jahren. Doch die Art und Weise, wie dieses Ergebnis zustande gekommen ist, sorgt für Kritik. Die Wahlbeobachter der OSZE sagen, die Grundrechte der Bevölkerung seien eingeschränkt worden. Und es habe keine echte Konkurrenz zwischen den Kandidaten gegeben. Putin kündigt derweil an, dass er nicht weiter aufrüsten wolle.

  • Salisbury: EU steht hinter Großbritannien

    Der Giftanschlag auf einen Ex-Spion in Großbritannien hat die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen zuletzt schwer belastet. Die britische Regierung macht Russland für den Giftanschlag in Salisbury verantwortlich - und heute stellen sich auch die EU-Außenminister hinter Großbritannen. Allerdings: auf eine klare Schuldzuweisung können sie sich nicht einigen.

  • Fortschritte bei Brexit-Verhandlungen

    Einen großen Schritt weiter gekommen sind die Brexitverhandlungen. Über 75% des Austritts-Vertrags besteht zwischen Großbritannien und der EU Einigkeit. Unterschriftsreif ist die Vereinbarung über die Übergangsphase nach dem Brexit. Das haben die Brexit-Chefverhandler von EU und Großbritannien zu Mittag in Brüssel bekannt gegeben. Weiter keine Lösung gibt es für die Nord-Irland-Grenzfrage.

  • Italien: Schiff von NGO beschlagnahmt

    Im Hafen der sizilianischen Stadt Pozallo hat die italienische Staatsanwaltschaft gestern Abend ein Schiff der Hilfsorganisation Proactiva Open Arms beschlagnahmt. Der Grund: die Retter der spanischen NGO haben Flüchtlinge vor der libyschen Küste gerettet und danach nicht an die libysche Küstenwache übergeben.

  • Türkei plant Rückzug aus Afrin

    In Syrien ist die Stadt Afrin im Nordwesten des Landes jetzt in der Hand der türkischen Truppen. Sie haben im Stadtzentrum die türkische Flagge gehisst, und erklärt, dass sie die volle Kontrolle haben. Die türkische Armee soll sich aber wieder zurückziehen, heisst es offiziell, weil die Mission erfolgreich beendet wurde.

  • Fassmann will Aufnahmeverfahren für AHS

    Einiges an Kritik muss sich Bildungsminister Heinz Faßmann von der Opposition anhören. Er will das Aufnahme-Verfahren für die Gymnasien ändern und dabei zwei bereits bestehende Tests, unter anderem zu den Bildungs-Standards, als Grundlage heranziehen. Die Oppositionsparteien werfen ihm vor, Aufnahmetests einführen zu wollen. Damit werde der Druck auf Kinder und Eltern weiter erhöht.
    Der ÖVP-Bildungsminister fühlt sich missverstanden.

  • PISA: Migrantenkinder schneiden schlechter ab

    Kinder mit Migrationshintergrund tun sich in Österreich mit guten Schulleistungen schwerer als in anderen Ländern: Das geht aus der Auswertung des letzten Pisa-Tests von 2015 durch die OECD hervor. Bildungsminister Heinz Faßmann sieht sich bestätigt. Und sagt, die Studie zeige, dass es neue Deusch-Förderklassen brauche.

  • Salzburgs FP-Kandidat in Kritik: offenbar bei NDP aktiv

    In gut einem Monat wird auch in Salzburg ein neuer Landtag gewählt, die vierte und letzte Landtagswahl in diesem Jahr. Und da gerät jetzt der FPÖ-Kandidat Reinhard Rebhandl unter Druck. Der Listen-Sechste war offenbar früher bei der verbotenen Neonazi-Partei NDP aktiv - ebenso wie sein Vater. Rebhandl beteuert, mit seiner Familie und den Rechtsradikalen gebrochen zu haben.

  • Beamte und PVA: Ungeklärte Fragen

    Die Regierung will im System sparen, und das heißt, es soll in Zukunft auch weniger Sozialversicherungen geben. Von 22 Sozialversicherungsträgern sollen maximal fünf übrig bleiben.
    Geplant ist dabei auch eine neue Pensionsversicherungsanstalt. Ob diese tatsächlich für alle zuständig sein soll, oder ob Beamte weiter extra behandelt werden, das war zuletzt sogar dem Leiter der PVA unklar. Die Sozialministerin sagt heute, für die Beamten werde es keine Sonder-Regelung geben.

  • Wohnbauinvestitionsbank vor dem Aus?

    In der Wohnbaubranche herrscht Aufregung um ein angebliches Aus für die Wohnbau-Investitionsbank. Diese Bank soll leistbare Wohnungen finanzieren und war Teil der geplanten Wohnbau-Offensive der früheren rot-schwarzen Regierung. Nun zieht der Bund seine Zusage zurück, für die Bank zu haften. Laut Finanzministerium sollen die Länder die Haftungen übernehmen. Kritik kommt von der Opposition.

  • Ausbildungsdefizite bei Schlaganfällen

    Rund 25.000 Menschen in Österreich erleiden jedes Jahr einen Schlaganfall.
    Neurologen warnen heute in Wien davor, dass es bei den Ärzten in Zukunft zu "gefährlichen Wissenslücken" kommen könnte. Wenn es etwa um die Notfallversorgung bei einem Schlaganfall geht. Denn die "Neurologie" ist bei der Ausbildung seit einigen Jahren kein Pflichtfach mehr.

  • ÖFB-Team trifft auf Brasilien

    Brasilien kommt kurz vor der Weltmeisterschaft in Russland nach Wien, das ist heute bekannt geworden. Nachdem Österreich bereits am 2. Juni in Klagenfurt gegen Weltmeister Deutschland spielt, ist am 10. Juni in einem Länderspiel in Wien Rekordweltmeister Brasilien der Gegner von Österreich.

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