Ö1 Abendjournal
5. April 2018, 18:00
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Kärnten aktuell
Wir sind Nachtarbeit gewöhnt: Mit diesen Worten antwortet Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser heute auf die Frage, wie es weitergehen kann oder soll mit einer Koalition mit der ÖVP nachdem diese eine neue Führung hat. Kaiser hat der ÖVP ein Ultimatum bis 20 Uhr gegeben, auf die Forderungen einzugehen. Er will eine schriftliche Garantie der ÖVP, dass das Einstimmigkeitsprinzip in der Landesregierung fällt, sagt er am Nachmittag nach seinem ersten Gespräch mit dem ÖVP-Chef Martin Gruber:
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Pressekonferenz mit ÖVP-Chef Martin Gruber
Vor kurzem hat der neue ÖVP-Chef Martin Gruber in einer Pressekonferenz reagiert. Man akzeptiere die Bedingungen, sagt er. Ob schriftlich, wie von Kaiser explizit verlangt oder nur mündlich, wurde da aber nicht klar:
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AUVA
Die AUVA, die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt, wird wohl aufgelöst. Das sagt Sozialministerin Beate Hartinger-Klein von der FPÖ. Sie meint, der AUVA werde es wohl nicht gelingen, wie vorgesehen, bis Jahresende eine halbe Milliarde Euro einzusparen. Birgit Pointner berichtet über den Plan und die Reaktionen darauf:
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Terror-Prozess: Aussage des 14 Jährigen
Beim seit gestern laufenden Terrorprozess in Wien haben die Aussagen eines heute 14-jährigen, der per Videoschaltung aus Deutschland zu hören war, heute für einiges Befremden gesorgt. "Er hat mich nicht angestiftet. Es war meine Idee" sagte er zu dem Vorwurf, der angeklagte 19-jährige hätte ihn zum Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt bewegen wollen. Barbara Gansfuss berichtet:
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Russischer Botschafter in UK
In Großbritannien heute wortwörtlich das erste öffentliche Lebenszeichen einer Frau, von der man nicht wusste, ob sie jemals wieder zu sich kommt. Julia Skripal, die gemeinsam mit ihrem vater Sergej Skripal in Salesbury vergiftet worden ist, hat über die Polizei eine Stellungnahme veröffentlicht. Vor über einer Woche sei sie aufgewacht. Ihre Kraft nehme täglich zu, lässt sie da wissen, aber die gesamte Episode sei doch "einigermaßen verwirrend". Heute Nachmittag hat sich auch der russische Botschafter in Großbritannien zur Affäre geäußert. Cornelia Primsoch berichtet.
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Italienische Sondierungsgespräche
In Italien wurde gerade zwei Tage lang sondiert, beziehungsweise erst einmal vorgefühlt, wer mit wem eine Koalition überhaupt sondieren und dann bilden könnte. Nach der Reihe waren die Parteichefs bei Präsident Sergio Mattarella angetreten. Heute die beiden großen, die Fünf Sterne Bewegung und die Lega. Mathilde Schwabeneder berichtet:
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SPD: Wieder Mitgliederschwund
Für die deutsche Schwesterpartei der italienischen Demokraten, die SPD, war es ein kurzes Hoch an Neueintritten, das man vor der Mitgliederbefragung über die Koalitionsbeteiligung erlebt hat. Seit feststeht, dass die SPD neuerlich mit der CDU/CSU koaliert, gibt es wieder Austritte, berichtet Andreas Jölli:
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Trump sendet Nationalgarde an mexikanische Grenze
Die Mauer an der Grenze zu Mexiko wächst nicht - obwohl sie US-Präsident Donald Trump so sehr versprochen hat. Stattdessen sorgt er jetzt mit einer anderen Maßnahme für Aufregung und für Verstimmung mit Mexiko. Er schickt die Nationalgarde an die Grenze, berichtet Verena Gleitsmann:
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Hearing Überwachungspaket
Zum Sicherheits,- oder Überwachungspaket wurde heute ein öffentliches Hearing mit Experten abgehalten. Dabei wurde kritisiert, dass die umstittenen Pläne "durchgepeitscht" würden. Klaus Webhofer berichtet:
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FMA-Reform
Die Regierung will Doppelgleisigkeiten bei der Kontrolle von Banken beseitigen. Zuvor hat schon der Rechnungshof Überschneidungen zwischen der Nationalbank und der Finanzmarktaufsicht kritisiert. Jetzt flammen Überlegungen wieder auf, die FMA in die Nationalbank zu integrieren. Dafür sieht Helmutt Ettl, einer der beiden Vorstände, die Politik am Zug
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Nach Frauenberger
Wie weiter in Wien nach dem Rücktritt von Gewsundheitsstadträtin Sandra Frauenberger gestern? Sie war wegen des Baus des Krankenhauses Nord in die Kritik geraten. Noch-Bürgermeister Michael Häupl will den Rückzug nicht ausführlich analysieren. Er könne nur jedem eindringlich raten, sich eines Kommentars aus Respekt vor dieser persönlichen Entscheidung zu enthalten, sagt er. Wer könnte Nachfolgerin oder Nachfolger werden? Und wo warten die größten Herausforderungen? Bernt Matschedolnig berichtet:
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Opel streicht in Wien 10 Prozent der Stellen
Großer Stellenabbau bei Opel in Wien: von den 1.400 Arbeitsplätzen werden 140 gestrichen, sagt der Betriebsrat. Ursache dafür ist, dass die Motorenproduktion zum Teil ausläuft. Das Werk in Aspern bleibt aber erhalten. Thomas Edlinger berichtet:
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UN-Studie zu Investitionen in erneuerbare Energien
Wenn man an Umwelt und China denkt, dann hat man oft Smog, Kohle und Schmutz vor Augen, aber China ist auch führend beim Bau neuer Solarakftwerke. Das zeigt die Statistik für das letzte Jahr, berichtet Ruth Hutsteiner:
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