Ö1 Mittagsjournal

Beiträge

  • 2.500 Rechtsvorschriften sollen außer Kraft treten

    Rund 2.500 Gesetze und andere Rechtsvorschriften werden in Österreich künftig außer Kraft gesetzt. Das kündigt der für Reformen zuständige Justizminister Josef Moser von der Volkspartei an. Noch vor dem Sommer sollen die entsprechenden Beschlüsse vom Parlament gefasst werden. Moser will auch Kompetenzstreitigkeiten zwischen Bund und Ländern klären, etwa bei der von der Regierung angestrebten einheitlichen Mindestsicherung. Für die Justiz soll es - trotz der derzeitigen Diskussionen um fehlende Stellen - in den kommenden Jahren mehr Personal geben, kündigt Moser an.

  • Staatsbesuch in China: Wirtschaftsthemen im Fokus

    Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist am frühen Vormittag in Begleitung von vier Mitgliedern der Bundesregierung zu einem groß angelegten Staatsbesuch in der chinesischen Hauptstadt Peking eingetroffen. Morgen will Van der Bellen beim Treffen mit Chinas Staatsspitze auch Menschenrechtsfragen ansprechen. Im Mittelpunkt der bis Donnerstag dauernden Gespräche stehen allerdings Wirtschaftsthemen.

  • Neue Seidenstraße: Österreich Projekt interessiert

    Es ist ein gigantisches Wiederbelebungsprojekt. Wo einst abenteuerlustige Reisende auf den Spuren Marco Polos mit Seide, Gewürzen, Tee, Porzellan oder Edelmetallen handelten, soll künftig ein modernes Verkehrsnetz für Lastwagen, Züge und Container-Schiffe entstehen. Für die so genannte Neue Seidenstraße wird die chinesische Führung an die 900 Milliarden Euro ausgeben. Bei der Revitalisierung der Handels-Routen zwischen Shanghai und Lissabon geht es, neben viel Geld, auch um viel Einfluss und Macht. Österreichs Wirtschaft bekundet großes Interesse, wenn es um den Ausbau der neuen Seidenstraße geht.

  • Edtstadler: „Strafuntergrenzen überdenken“

    Die Regierung will härtere Strafen bei Sexual- und Gewaltverbrechen, sowie Verbesserungen beim Schutz der Verbrechensopfer. Derzeit wird die letzte Strafrechtsreform von einer Taskforce evaluiert. Die Leiterin, Karoline Edtstadler, Staatssekretärin im Innenministerium, spricht davon, dass nicht unbedingt der Strafrahmen bei Gewalt- und Sexualverbrechen geändert werden muss. Man sollte eher bei den Strafmilderungsgründen und Straferschwerungsgründen im Gesetz ansetzen. Außerdem meint Edtstadler, dass man in einzelnen Gesetzen fehlende Strafuntergrenzen einführen sollte und vorhandene, wenn nötig, erhöht. Edtstadler spricht das Beispiel „Vergewaltigung“ an. Hier kann sich die Staatssekretärin vorstellen, dass die Mindeststrafe von einem auf zwei Jahre angehoben wird.

    Das geplante Sicherheitspaket der Regierung verteidigt Edtstadler. Man müsse die Strafverfolgunsbehörden mit bestmöglichen Methoden, auch in technischer Hinsicht, ausstatten. Internetbasierte Kommunikation die verschlüsselt ist, sollte man überwachen können. Dafür gibt es auch genügend Rechtsschutz, dieser bleibt auch so und wird zum Teil ausgebaut, so Edtstadler.

    Beim geplanten Kopftuchverbot für Mädchen bis zum zehnten Lebensjahr in Kindergärten und Volksschulen spricht Edtstadler von einem ersten Schritt. Sie kann sich vorstellen, dass die Altersgrenze künftig angehoben wird.

  • FPÖ feiert 111-Tage Regierungsbeteiligung

    In Salzburg haben heute jene Regierungsmitglieder aus der FPÖ, die nicht am Staatsbesuch in China teilnehmen, eine Bilanz über 111-Tage in der Regierung gezogen. Festredner war Vizekanzler Heinz-Christian Strache. 15 Tage vor der Landtagswahl hat Parteichef Strache seinen Auftritt auch dafür genutzt, der lokalen Salzburger FPÖ-Kandidatin Rückenwind für die verschaffen.

  • Brasiliens Ex-Präsident Lula bekämpft Haftbefehl

    Brasiliens populärer Ex-Präsident Luis Ignacio Lula da Silva will den Beginn seiner Haftstrafe so lange wie möglich hinauszögern. Der wegen Korruption zu zwölf Jahren Haft verurteilte 72-Jährige hat gestern den Termin zum freiwilligen Haftantritt verstreichen lassen, ohne sich im Gefängnis zu melden. Seine Anwälte stellen einen neuen Antrag auf zeitweilige Aufhebung des Haftbefehls.

  • Macron-Bewegung startet Marsch für Europa

    Im Sommer 2016 sind in Frankreich die Anhänger von la Republique en Marche - der damals neuen Bewegung des heutigen Präsidenten Emmanuel Macron - wochenlang durchs Land gezogen. Im wahrsten Sinn des Wortes von Tür zu Tür, um in einer Meinungsumfrage der besonderen Art zu erkunden was die Franzosen wirklich beschäftigt und was sie von einem Präsidenten erwarten. Der Erfolg habe ihnen recht gegeben sagen sie heute - fast zwei Jahre später - und starten heute genau so eine Umfrageaktion im ganzen Land, und zwar zum Thema Europa. Es ist der Auftakt zum Wahlkampf für die Europaparlamentswahlen im Mai kommenden Jahres.

  • Flixbus testet Zugverbindungen und Elektro-Busse

    Der Reise-Verkehr in Europa ist im Umbruch. Nicht nur durch immer größere Fluglinien, die zunehmend den Markt beherrschen, auch der Fernverkehr mit Autobussen ist in Bewegung. So ist etwa die grüne Flotte der sogenannten Flix-Busse dabei zu expandieren. Schon bisher dominiert Flixbus den Markt, jetzt will man das Angebot weiter ausbauen und bietet zusätzlich sogar zwei Zugverbindungen in Deutschland an. Und Flixbus testet Elektro-Busse für den Fernreise-Verkehr auf Europas Straßen.

  • Experten: Radverkehr muss attraktiver werden

    Die Regierung in Österreich will den CO2-Ausstoß um mehr als Drittel reduzieren. In der am Dienstag präsentierten Klimastrategie sind dafür mehrere Maßnahmen vorgesehen. Unter anderem soll der Radverkehr bis 2025 verdoppelt werden und zwar auf einen Anteil von 13 Prozent des Gesamtverkehrs. Experten sehen darin ein erreichbares Ziel, allerding seien die nötigen Voraussetzungen noch nicht erfüllt. Radfahren müsse attraktiver gemacht werden, Radinfrastruktur brauche ähnlich hohe Investitionen wie der Autoverkehr, so die Experten.

  • Clown-Therapeuten erweitern ihr Einsatzgebiet

    Humor hilft heilen - das haben sich Clowns, wie die Roten Nasen, zu ihrem Motto gemacht. Sie besuchen Spitäler und Rehabilitationszentren, um kleine und große Patientinnen und Patienten aufzuheitern. Die Clown-Therapeuten haben ihr Einsatzgebiet zuletzt erweitert. Sie kümmern sich jetzt auch um Babies und Flüchtlinge.

  • „Wanda“ spielen in der Wiener Stadthalle

    „Wanda“ sind neben „Bilderbuch“ Teil des viel zitierten österreichischen Popwunders, das auch etwa vier Jahre nach Beginn immer noch Konzerthallen füllt. Beim heurigen "Amadeus - Austrian Music Award" ist die Band fünf Mal nominiert. Heute Abend gastieren „Wanda“ in der Wiener Stadthalle. Gut 10.000 Besucher werden erwartet, die Show ist längst ausverkauft.

Service

Wenn Sie den kostenfreien Journal-Podcast des aktuellen Dienstes abonnieren möchten, kopieren Sie diesen Link (XML) in Ihren Podcatcher. Für iTunes verwenden Sie bitte diesen Link (iTunes).

Sendereihe